Anfrage zu: Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr
24. Feb 2011

An
Ratsherrn
Klaus Mauersberger
Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Sehr geehrter Herr Mauersberger,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 24. Februar 2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Aktivitäten sind von der Stadt Düsseldorf im Rahmen des Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahres geplant?

2. Gibt es insbesondere mit der Düsseldorfer Partnerstadt Warschau entsprechende Veranstaltungen bzw. Initiativen?

3. Inwieweit ist das Polnische Institut in Düsseldorf bei den Planungen mit einbezogen?

Sachdarstellung:
2011/2012 wird die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen ein sogenanntes „Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr“ durchführen. Während dieser Zeit soll der kulturelle, gesellschaftliche und politische Austausch zwischen Polen und Nordrhein-Westfalen auf möglichst breiter Basis intensiviert werden.

Eine herausragende Rolle für eine lebendige deutsch-polnische Freundschaft spielt das hohe Engagement von vielen Schulen, Vereinen, Kommunen und anderen bürgerschaftlichen Gruppen mit ihren polnischen Partnern. Auf dieses Engagement baut auch das Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr, indem es 2011/2012 besonders vielversprechende Projekte des bürgerschaftlichen Engagements finanziell unterstützt und öffentlichkeitswirksam darstellt.

Diese Initiative wurde von allen Fraktionen im Landtag begrüßt. Grundlage der vorangegangenen Debatte waren der Antrag der CDU (Drucksache 15/469) und der Entschließungsantrag der Fraktionen von SPD, GRÜNEN und LINKEN (Drucksache 15/540).

Beide Anträge enthielten Forderungen, die Partnerschaft mit Polen kulturell, gesellschaftlich und wirtschaftlich auszubauen.

Die Stadt Düsseldorf sollte auch im Hinblick auf die Städtepartnerschaft mit Warschau dieses Polen-Nordrhein-Westfalen-Jahr im Rahmen ihrer Möglichkeiten unterstützen.

Mit freundlichen Grüßen

Jörk Cardeneo

Antworten der Verwaltung