Anfrage zu: Die deutsch-deutsche Städtepartnerschaft mit Chemnitz wiederbeleben
12. Mai 2011

An
Ratsherrn
Klaus Mauersberger
Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Sehr geehrter Herr Mauersberger,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 12.05.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wieviele Begegnungen zu welchen Anlässen hat es mit der Partnerschaft Chemnitz in den letzten drei Jahren gegeben?
2. Welche Faktoren sind nach Einschätzung der Verwaltung hinsichtlich folgender Kriterien wichtig für eine lebendige Ausgestaltung der Partnerschaft mit Chemnitz:

- Unterstützung durch den Oberbürgermeister, bzw. die Verwaltung
- personelle und finanzielle Ausstattung
- engagierte Bürgerinnen und Bürger
- engagierte Unternehmen? Bitte die vier Kriterien getrennt bewerten.

3. Welche Handlungsempfehlungen gibt die Verwaltung, um der Partnerschaft mit Chemnitz neue Impulse zu verleihen?

Sachdarstellung:
Die Städtepartnerschaft mit Chemnitz ist in ihrer Eigenschaft als deutsch-deutsche Partnerschaft eine ganz spezielle. 1988 als Partnerschaft, damals noch unter dem Namen Karl-Marx-Stadt, begründet, stand diese Verbindung – wie auch alle anderen deutsch-deutschen Partnerschaften – anfangs unter dem Zeichen der politischen Interessenvertretung von DDR und der Bundesrepublik Deutschland.

Nach 1989 mit dem Fall der Mauer änderten sich die Voraussetzungen und die jeweiligen Partner konnten sich eigenständig und selbstbestimmt über die Art der Kooperation verständigen. Allerdings führten die unterschiedlichen Entwicklungen in den jeweiligen Kommunen oft dazu, dass das Interesse der Bevölkerung an den deutsch-deutschen Partnerschaften nachließ.

Eine Umfrage des Deutschen Städtetages von 1992 bildete bisher die bislang einzige umfassende Studie zu diesem Untersuchungsgegenstand. Jetzt, fast 20 Jahre später, ist eine umfassende Studie vom Leibnizinstitut für Regionalentwicklung und Strukturplanung (IRS) veröffentlicht worden, die sich explizit mit den Erfolgen und Schwierigkeiten dieser spezifi-schen Partnerschaften befasst.

Auch die Städtepartnerschaft zwischen Düsseldorf und Chemnitz scheint neue Impulse dringend nötig zu haben. So listet die Aufstellung der internationalen Sportkontakte (Vorlage 52/ 80/2010 – leider online nicht verfügbar) für das Jahr 2010 und 2011 nur eine Veranstaltung mit Chemnitzer Beteiligung auf.

Die Aufstellung der Wirtschaftsförderungsamtes (Vorlage 62/ 116/2010) erwähnt lediglich noch den Jugendfachkräfteaustausch (Projekt 2010) mit der Stadtverwaltung Chemnitz und im Jahresbericht der Stadt Chemnitz selbst, der hier u.a. auch die Aktivitäten mit den eigenen Städtepartnern aufführt, ist die Stadt Düsseldorf überhaupt nicht erwähnt.

Die Frage, welche Perspektiven die Städtepartnerschaft mit Chemnitz hat und wie sie lebendiger gestaltet werden kann, ist von großem Interesse.

Mit freundlichen Grüßen

Jörk Cardeneo

Antworten der Verwaltung