Anfrage zu: Düsseldorf - Toulouse: Auf dem Weg zur Städtepartnerschaft?
15. Sep 2011

An Ratsherrn
Klaus Mauersberger
Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Liegenschaften

Sehr geehrter Herr Mauersberger,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 15.09.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Ist die Verlängerung des Freundschaftsvertrages mit Toulouse, die eigentlich für Juli 2010 vorgesehen war, inzwischen erfolgt, und gibt es bei den Verwaltungen in Düsseldorf und Toulouse die Absicht, die Städtefreundschaft zu einer Städtepartnerschaft auszubauen und wenn nein, warum nicht?

2. Welcher Art ist die beabsichtigte engere Zusammenarbeit mit Toulouse auf dem Gebiet der Biotechnologie und Tourismus?

3. Inwieweit ist die Stadt Toulouse bei der vom Oberbürgermeister Elbers angekündigten Intensivierung des Austausches zwischen Düsseldorf und Frankreich in den Bereichen Schule und Sport mit einbezogen und wie sehen dazu die konkreten Planungen aus?

Sachdarstellung:
Der Besuch der Delegation aus Toulouse wurde im Juli 2010 wegen der Vulkanaschewolke abgesagt. Bei dieser Gelegenheit sollten der Freundschaftsvertrag verlängert und eine engere Kooperation in vielen Bereichen vereinbart werden. Dies sollte - so die Pressemeldung der Stadt Düsseldorf vom 19. April 2010 - "bei nächster Gelegenheit" nachgeholt werden.

Der Absicht, die Beziehungen zu Toulouse auszubauen, folgte im Juli 2011 die Aussage des Oberbürgermeister Elbers gegenüber dem Botschafter Frankreichs, den Austausch generell zwischen Düsseldorf und Frankreich zu intensivieren. Die Erklärung und die Pläne des Oberbürgermeisters entsprechen damit denen der Bundesregierung, die im Rahmen der „Deutsch-Französischen Agenda 2020“ Städtepartnerschaften und die Zusammenarbeit der Kommunalverwaltungen fördern möchte.

Aber auch der RGRE hat in der deutsch-französischen Städtepartnerschaftskonferenz im Januar 2011 auf die besondere Bedeutung der Kooperationen beider Länder gerade auf kommunaler Basis hingewiesen. Städtepartnerschaften zwischen diesen beiden Ländern seien nicht nur Motor der Europäischen Union, sondern stellten auch den Brückenschlag zu den Bürgerinnen und Bürgern des jeweiligen Landes her und trügen zum Gelingen und Zusammenhalt der EU entscheidend bei.

Deswegen liegt der Gedanke nahe, im Zuge der zukünftigen engeren Zusammenarbeit die Beziehung zu Toulouse in eine Städtepartnerschaft umzuwandeln.

Mit freundlichen Grüßen

Jörk Cardeneo

Antworten der Verwaltung