Anfrage zu: Segment „bezahlbarer Wohnraum“
24. Sep 2012

An
Ratsfrau
Antonia Frey
Vorsitzende des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung

Sehr geehrte Frau Frey,

der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung berät im Oktober den Auslobungstext für das Gutachterverfahren „Witzelstraße“ (Vorlage 61/ 69/2012). Das ehemalige Firmengelände der SMS-Schloemann-Siemag AG soll dem Entwurf nach zu einem „attraktiven Wohnquartier mit einem breit gefächerten und bezahlbaren Wohnungsangebot“ entwickelt werden. Laut Aufgabenbeschreibung soll neben einem Anteil förderfähigen Wohnraumes auch das Segment „bezahlbarer Wohnraum“ berücksichtigt werden:

„Vor dem Hintergrund der hohen Nachfragesituation im Wohnungsbau ist im Rahmen des kommunalen Handlungsprogrammes Wohnen zudem geplant, in enger Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung, einen Anteil der Wohneinheiten im Segment des bezahlbaren Wohnraumes anzubieten. Derzeit sollen ca. 50 Wohneinheiten im Preisniveau von bis zu rund 10,- EUR/qm Kaltmiete (Stand 2012 indexiert) umgesetzt werden.“ (Entwurf Auslobungstext, S. 12)

Nach zahlreichen allgemeinen Äußerungen, u.a. des Oberbürgermeisters und des Baudezernenten, zum bezahlbaren Wohnraum oder zum Wohnungsbau für alle Schichten ist dies die erste konkrete Aussage dazu, wie hoch die Miete im Segment „bezahlbarer Wohnungsbau“ sein kann.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 24.09.2012 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Auf Basis welcher Informationen, Statistiken und Berechnungen erfolgte die Definition des Segmentes bezahlbarer Wohnraum durch ein Preisniveau von bis zu rund 10,- EUR/qm Kaltmiete?

2. Wie groß ist der Anteil der Düsseldorfer Haushalte, auf die diese Definition der Bezahlbarkeit nach Ansicht der Verwaltung aktuell zutrifft?

3. Wie bewertet die Verwaltung die Differenz dieser Definition des Segmentes bezahlbarer Wohnraum zu möglichen anderen Bezugsgrößen wie der Mietrichtwert-Tabelle, den gemäß Sozialgesetzbuch angemessenen Kosten der Unterkunft oder der Mietpreisbindung im geförderten Wohnungsbau?

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Voelker            Uwe Warnecke

Antworten der Verwaltung