Anfrage zu: Berücksichtigung der Ziele der Adersschen Wohnungsstiftung nach ihrer Auflösung
20. Jan 2014

An Ratsfrau
Antonia Frey
Vorsitzende des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung

Sehr geehrte Frau Frey,

in der Sitzung des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung am 07. Oktober 2013 erläuterte die Verwaltung, dass die Aderssche Wohnungsstiftung, zu der ursprünglich unter anderem die Häuser auf der Hammer Dorfstraße gehörten, im Jahr 1983 aufgelöst wurde. Laut damaliger Vorlage wurde das Stiftungsvermögen in das allgemeine Gemeindevermögen übernommen, und die Wohnungsbestände sind durch die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) übernommen worden.

Bedingung für die Aufhebung der Aderssche Wohnungsstiftung – sowie gleichzeitig der ähnlich ausgerichteten Wilhelm-Schiffer-Stiftung – war, dass das freiwerdende Stiftungsvermögen weiterhin für gemeinnützige Zwecke eingesetzt wird. Dies sollte durch die Übernahme durch die SWD und die Vermietung zu erschwinglichen Mieten im Rahmen der Wohnungsgemeinnützigkeitsvorschriften gesichert werden. Die Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen wurde jedoch schon 1988 aufgehoben, die SWD fungiert seitdem als Aktiengesellschaft.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 20.01.2014 zu nehmen und von der Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie haben die Stadt Düsseldorf und die SWD nach der Aufhebung der Gemeinnützigkeit im Wohnungswesen sichergestellt, dass die Stiftungsvermögen weiterhin für gemeinnützige Zwecke eingesetzt werden?

2. Welche Rolle spielt die Auflage zur Verwendung für gemeinnützige Zwecke bei der zukünftigen Nutzung und Vermarktung der Wohnungsbestände, die sich ehemals in den Stiftungsvermögen befanden?
Mit freundlichen Grüßen

Marcus Voelker            Uwe Warnecke