Anfrage zu: Barrierefreiheit
17. Aug 2015

An
Ratsfrau Antonia Frey
Vorsitzende des Ausschusses für Wohnungswesen und Modernisierung

Sehr geehrte Frau Frey,

die Fraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 17.08.2015 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie viele barrierefreie Wohnungen im Sinne der jeweiligen gültigen DIN-Norm wurden in den einzelnen Stadtbezirken jeweils im Rahmen von frei finanzierten Neubaumaßnahmen in Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen sowie im Rahmen von öffentlich geförderten Neubaumaßnahmen in den letzten fünf Jahren (2010 - 2014) in den jeweiligen Jahren fertig gestellt?

2. In wie vielen Wohnungen in Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen sind in den einzelnen Stadtbezirken aus welchen Gründen Abweichungen von der barrierefreien Erreichbarkeit beziehungsweise der Zugänglichkeit der Wohn- und Schlafräume sowie einer Toilette, eines Bades und der Küche oder einer Kochnische in den letzten fünf Jahren in den jeweiligen Jahren wegen eines unverhältnismäßigen Mehraufwandes zugelassen worden und mit welcher durchschnittlichen Höhe in den jeweiligen Jahren kann der unverhältnismäßige Mehraufwand beziffert werden, mit der die Ausnahmezulassung begründet wurde?

3. Wie viele barrierefreie Wohnungen sind in den einzelnen Stadtbezirken im Rahmen von Umbaumaßnahmen, die entweder durch die Stadt oder im Rahmen von Umbaumaßnahmen, die durch die KfW gefördert wurden, in den letzten fünf Jahren in den jeweiligen Jahren fertig gestellt, und wie viele dieser Wohnungen erfüllen die jeweilige gültige DIN-Norm?

Sachdarstellung:
Die genaue Anzahl der barrierefreien Wohnungen beschäftigt den Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung seit zwei Jahren, da der mit der demographischen Entwicklung einhergehende Bedarf an barrierefreien Wohnungen steigen wird. Bisher wurde in Anlehnung an bundesweite Schätzungen ein Bestand von 1-2 Prozent des Düsseldorfer Wohnungsbestandes angenommen. Genaue Daten wurden bislang nur für die öffentlich geförderten Wohnungen kommuniziert.

Der § 49 (2) BauO NW sieht für die Errichtung barrierefreier Wohnungen folgendes vor: „In Gebäuden mit mehr als zwei Wohnungen müssen die Wohnungen eines Geschosses barrierefrei erreichbar sein. In diesen Wohnungen müssen die Wohn- und Schlafräume, eine Toilette, ein Bad und die Küche oder Kochnische mit dem Rollstuhl zugänglich sein. Abweichungen von den Sätzen 1 und 2 sind zuzulassen, soweit die Anforderungen nur mit unverhältnismäßigem Mehraufwand erfüllt werden können, insbesondere wegen schwieriger Geländeverhältnisse, ungünstiger vorhandener Bebauung oder weil sie den Einbau eines sonst nicht notwendigen Aufzugs erfordern.“

Aus der amtlichen Statistik geht hervor, dass im Zeitraum von 2010 bis 2014 insgesamt 439 neue Wohngebäude in Düsseldorf errichtet wurden, die über drei und mehr Wohnungen verfügen. Darüber hinaus wurden in dem Zeitraum zwischen 2010 bis 2014 insgesamt 529 sozial geförderte Wohnungen im Neubau errichtet. Vor dem Hintergrund der in der amtlichen Statistik ausgewiesenen Neubautätigkeit von insgesamt ca. 5.800 Wohnungen in den letzten 5 Jahren wäre somit eine Mindestquote von 8 Prozent erreicht worden.

Für die Entwicklung des Wohnungsmarktes in der Stadt Düsseldorf sind die Zahlen zur Errichtung barrierefreier Wohnungen von großer Bedeutung.

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Voelker           Harald Schwenk

Antworten der Verwaltung