Anfrage zu: Mittel und Planung für Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden
15. Jan 2013

Herrn
Andreas Hartnigk
Vorsitzender des Bauausschusses

Sehr geehrter Herr Hartnigk,

im Rahmen der Haushaltsberatungen Ende 2012 legte die Kämmerei auf unsere Frage hin allen Fraktionen die Ist-Zahlen zur Maßnahme M 90000247 „Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden“ (Produkt 011 111 050 Gebäudemanagement) vor.

Demnach wurden in 2011 bei einem Haushaltsansatz von 160.000 Euro und Ermächtigungsübertragungen von 19.664,73 Euro tatsächlich 0 Euro ausgegeben. Im damals noch laufenden Haushaltsjahr 2012 stand erneut ein Ansatz von 160.000 Euro zur Verfügung. Bis zum Zeitpunkt der Antwort im November 2012 waren erneut 0 Euro ausgegeben worden.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 15. Januar 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Aus welchen Gründen wurden in 2011 und bis in den November in 2012 keine Mittel für Investitionen in Energiesparmaßnahmen an städtischen Gebäuden abgerufen?

2. Welche Maßnahmen sollen im Jahr 2013 aus dem unveränderten Haushaltsansatz von 160.000 Euro finanziert werden?

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Gormanns    Thomas Eggeling        Björn Syffus

Antworten der Verwaltung