Anfrage zu: Auswirkung der Steuerschätzung Mai 2011 auf den städtischen Haushalt
16. Mai 2011

An
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Arbeitskreis Steuerschätzung wird nach seiner 138. Sitzung seine Prognosen bis zum Jahr 2015 abgegeben. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 16. Mai 2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Steuerbeträge hat die Stadt Düsseldorf voraussichtlich bis zum Jahr 2015 zu verzeichnen?

2. Welche Auswirkungen hat die aktuelle Steuerschätzung für den Haushalt der Stadt in den nächsten Jahren?

Sachdarstellung:
Am 10. Mai 2011 beginnt die 138. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung, um die Prognosen für den mittelfristigen Zeitraum des laufenden Jahres plus vier weitere Jahre abzugeben. Diese Prognose ist Grundlage für den Haushaltsentwurf und damit bedeutend für die Abstimmung der Finanzplanung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden im Finanzplanungsrat.

Die Westdeutsche Zeitung vom 06.05.2011 berichtet von Mehreinnahmen bis 2014 von 125 Milliarden Euro im Vergleich zur letzten Schätzung. Mit Schreiben vom 07.02.2011 hatte die Kämmerei mitgeteilt, dass sie für das Jahr 2011 einen Fehlbetrag von ca. 122,6 Millionen Euro und für das Jahr 2012 einen Fehlbetrag von 51,1 Millionen Euro für die Ergebnisplanung ansetzt.

Im Jahr 2013 wird voraussichtlich ein Überschuss von 4,6 Millionen Euro zu verzeichnen sein und im Jahr 2014 sieht der Haushaltsentwurf einen Überschuss von 49 Millionen Euro vor.

Mit freundlichen Grüßen

Iris Bellstedt    Norbert Czerwinski        Günter Karen-Jungen

Antworten der Verwaltung
Steigerungsraten nach Steuerschätzung