Anfrage von Ratsherr Norbert Czerwinski: Wohnbebauung auf dem Rheinbahngelände in Oberkassel
16. Mai 2011

An
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

folgende Anfrage bitte ich Sie auf die Tagesordnung der Sitzung am 16. Mai 2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie bewertet die Verwaltung die gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen der Rheinbahn AG hinsichtlich der Nutzung und Verwertung ihres Gesellschaftseigentums – hier die geplante Veräußerung des Grundstücke im Bereich des „Belsenparks“ – vor dem Hintergrund der Realisierung der in der Ratssitzung am 14. April genannten städtischen Ziele – Integration eines Schwimmbades, Integration einer Bezirksverwaltungsstelle und Erhöhung des Wohnanteils über das im Bebauungsplan Nr. 5179/44 festgesetzte Maß hinaus?

Sachdarstellung:
Erfreulicherweise wurde die Ausschreibung der Rheinbahn Grundstücke im Bereich des Belsenplatzes durch die Rheinbahn AG gestoppt, wie es auch durch die Antworten der Verwaltung auf die Anfragen der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dargestellt wurde.

In diesem Zusammenhang, ist es interessant zu erfahren, wie im weiteren Prozess die Verwaltung die gesellschaftsrechtlichen Verpflichtungen der Rheinbahn AG hinsichtlich der Nutzung und Verwertung ihres Gesellschaftseigentums gegenüber ihrer Eigentümerin der Landeshauptstadt Düsseldorf bewertet.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski

Antworten der Verwaltung