Anfrage zu Gewerbesteuereinnahmen in Düsseldorf nach Branchen
23. Jan 2012

An
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 23. Januar 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie hoch ist der Anteil folgender Branchen jeweils in Summe an den Gewerbesteuereinnahmen in 2011 gewesen: produzierendes Gewerbe, Einzelhandel, Hotel/Gaststätten, Groß-/Außenhandel, Verkehr/Postdienste, Banken, Versicherungen, Finanzdienstleister, Medienwirtschaft, Kommunikation, sonstige Dienste?

2. Wie stellt sich der Anteil der o. g. Branchen in Prozent an den Gewerbesteuereinnahmen im Gewerbesteuervergleich 2007 – 2011 dar?

Sachdarstellung:
Der Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Düsseldorf musste im Jahr 2011 um über 80 Mio. Euro nach unten korrigiert werden. Demgegenüber sind die Steuereinnahmen von Bund und Ländern (ohne reine Gemeindesteuern) im 1. bis 3. Quartal 2011 um 8,6 % angestiegen.

Die bei Bund und Ländern eingegangenen Steuereinnahmen betrugen im 1. bis 3. Quartal 2011 insgesamt 381,9 Mrd. Euro. In Nordrhein-Westfalen sprudelten im vergangenen Jahr die Steuereinnahmen ebenfalls. 41 Milliarden Euro hat das Land laut Finanzministerium eingenommen.

Das sind 840 Millionen Euro mehr als erwartet. Grund dafür war die gute Konjunktur; eine wirtschaftliche Aufschwungphase, deren Ende nun absehbar ist. die Rheinische Post schreibt am 12.01.2012: „Im letzten Quartal 2011 ist die Wirtschaftsleistung gefallen. … Nach einem leichten Rückgang im letzten Quartal 2011 erwarten Experten für die ersten drei Monate des laufenden Jahres ein weiteres Minus – wenn auch ein geringes.“

Die Stadt Düsseldorf konnte gegen den Trend in 2011 offensichtlich nicht von dem kurzfristigen Aufschwung profitieren. Auffälligkeiten bei Steuereinbrüchen in den einzelnen Branchen und eine nähere Analyse dazu ist eine lohnenswerte Aufgabe für das Finanzdezernat und die Wirtschaftsförderung, um zukünftigen Herausforderungen begegnen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Iris Bellstedt          Norbert Czerwinski    Günter Karen-Jungen

Antworten der Verwaltung