Anfrage zu: Stiftung Museum Kunstpalast
05. Mär 2012

Herrn
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 1. September 2001 sind das Museum Kunstpalast und der Energiekonzern E.ON eine damals als modellhaft hingestellte (und in diesem Umfang bis heute einmalige) Public-Private-Partnership eingegangen. Diese ist vertraglich bis Ende 2014 gesichert. Im Rahmen des Stiftungsvertrags gewährt das Unternehmen dem Museum einen Betriebskostenzuschuss von 1,1 Millionen Euro im Jahr, zu dem bis 2007 weitere 1,5 Millionen für Ausstellungen kamen.

Mit der Schau „Bonjour Russland“ wurde dieser Zusatz verändert. Im September 2011 berichtete der WDR: „… seit E.ON im August harte Sparmaßnahmen angekündigt und am vergangenen Freitag (09.09.2011) konkretisiert hat, sorgt eine 2009 ausgehandelte Vertragsänderung für Unruhe in der Düsseldorfer Kulturszene. Statt wie früher eine jährliche Grundförderung zu zahlen, konzentriert sich E.ON heute auf einzelne Projekte wie die Expressionisten-Schau von 2010 – und könnte durchaus am Geldhahn drehen.“

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgenden Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 05. März 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Überlegungen gibt es seitens der Verwaltung, wenn E.ON die PPP nach 2014 nicht mehr verlängern würde?

2. Wie hat sich das Stiftungsvermögen bis heute entwickelt?

3. Wie bewertet die Verwaltung das Modell der Public-Private-Partnership zwischen E.ON und dem Museum Kunstpalast aus heutiger Sicht?

Sachdarstellung:
Die Stiftung Museum Kunstpalast ist eine selbständige und rechtsfähige Stiftung privaten Rechts. Die Landeshauptstadt Düsseldorf brachte das Grundstück, die Zuschüsse des Landes, Privatisierungserlöse sowie die Nutzung und den Betrieb des Kunstmuseums und seiner Bestände ein. Die E.ON AG leistete eine Grundfinanzierung.

Dadurch bestand das Vermögen der Kunststiftung aus dem Erlös des an die E.ON AG veräußerten Grundstückteils in Höhe von netto 10 Millionen Euro, den von der heutigen E.ON gestifteten 5 Millionen Euro und den von der Stadt Düsseldorf eingebrachten 4 Millionen Euro zuzüglich der vom Land gezahlten Städtebaufördermittel in Höhe von 12 Millionen Euro.

Mit freundlichen Grüßen

Iris Bellstedt         Norbert Czerwinski        Günter Karen-Jungen

Antworten der Verwaltung