Anfrage zu: Investitionsstau in Düsseldorf – Infrastrukturwüste für kommende Generationen?
16. Sep 2013

Herrn
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 16. September 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. wie hoch schätzt die Verwaltung das Investitionsvolumen in die bedarfsgerechte kommunale Infrastruktur über die nächsten fünf Jahre ein?

2. inwieweit erfolgt eine Kategorisierung der Investitionen in kurzfristig, mittelfristig und langfristig zur Verfügung zu stellende Geldmittel?

3. inwiefern wurde durch Investitionen in Großprojekte wie die Wehrhahnlinie oder den Kö-Bogen die Bereitstellung von Geldmitteln für kleinere Projekte verzögert oder ganz unterlassen?

Sachdarstellung:
Kommunale Infrastruktur ist ein wichtiger Punkt im Bereich der weichen Standortfaktoren. Der Zustand beispielsweise der Bäder, der Schulen oder der Freizeiteinrichtungen ist somit auch ein Faktor im Bereich des Wettbewerbs der Wirtschaftsstandorte untereinander.

In der Presse wird immer wieder über einen Investitionsstau in diesem Bereich berichtet, un-abhängig vom jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Die Gründe hierfür können vielfältig sein, von knappen Finanzmitteln über falsche Einschätzungen des Bestandes bis hin zu Fehlin-vestitionen und dadurch verknappten Mitteln.

Allein für die Instandsetzung des Museums Kunstpalast veranschlagt die Stadt zwischen 9 und 22 Mio. Euro, im Bereich der städtischen Bäder geht der Chef der Düsseldorfer Bäder von einer Investitionssumme von ca. 50 Mio. Euro aus. Man kann davon ausgehen, dass sich in anderen Bereichen, wie beispielsweise den historischen Parks der Stadt, die Sum-men in ähnlichen Größenordnungen bewegen.

Mit freundlichen Grüßen

Iris Bellstedt    Norbert Czerwinski        Günter Karen-Jungen

Antworten der Verwaltung