Anfrage zu: Unterbringungsbedingungen von Flüchtlingen in Düsseldorfer Unterkünften
07. Dez 2011

An
Pavle Madzirov
Vorsitzender des Integrationsausschusses

Sehr geehrter Herr Madzirov,

die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Zustand der Unterkünfte für Flüchtlinge am 13.9.2011 im Bauausschuss mitgeteilt, dass lediglich beim städtischen Objekt Heyestraße umfangreiche Renovierungs- und Sanierungsarbeiten vorgesehen seien. Vor dem Hintergrund, dass der schlechte und gesundheitsgefährdende Zustand dieser Unterkunft bereits Anfang 2010 auf der politischen Agenda stand, bittet die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Integrationsausschusses am 07.12.2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Inwieweit wird sichergestellt, dass Flüchtlinge, insbesondere Familien mit Kindern, in Düsseldorf angemessenen und kindgerechten Wohnraum zur Verfügung gestellt bekommen?

2. Sind beispielsweise derzeit noch Menschen im Objekt Heyestraße untergebracht – und falls ja: wie viele davon sind Kinder und wie sieht der Zeitplan für die Durchführung der spätestens seit Anfang 2010 bekanntermaßen erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen für das Objekt Heyestraße konkret aus?

3. Inwiefern macht die Stadt Düsseldorf besonders für Familien mit Kindern von der Möglichkeit der Unterbringung in Wohnungen Gebrauch bzw. aus welchen Gründen geht das nicht?

Sachdarstellung:
Die Stadt Düsseldorf gewährt Flüchtlingen, auch Familien mit Kindern, teilweise für eine längere Zeit Unterstützung und Obdach, vielfach in städtischen Unterkünften. Bei dem Besuch von drei Flüchtlingsunterkünften durch Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales und die Grüne Landtagsabgeordnete Monika Düker im Januar 2010 wurde deutlich, dass nicht alle städtischen Unterkünfte für Flüchtlinge den Ansprüchen einer angemessenen Unterbringung genügen. Dabei ging es beim Objekt Heyestraße sogar um potentiell gesundheitsgefährdende Schimmelbildung durch Feuchtigkeit. In dem ehemals als Kinderheim genutzten Gebäude gab es zudem nur Waschbecken in Kinderhöhe und die Außenspielmöglichkeiten waren sehr begrenzt.

Diese Mängel sind spätestens seit Anfang 2010 bekannt. Wenn die Verwaltung zum Objekt Heyestraße nun im Bauausschuss erklärt, das „erforderliche Verfahren wurde eingeleitet. Die verwaltungsinternen Abstimmungen erfolgen zurzeit“ ist diese Antwort nicht ausreichend.

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler        Dietmar Wolf

Antworten der Verwaltung