Anfrage zu Resettlement-Flüchtlinge
07. Mär 2012

An
Ratsherrn Pavle Madzirov
Vorsitzender des Integrationsausschusses

Sehr geehrter Herr Madzirov,

am 9. Dezember 2011 wurde auf der 193. Innenministerkonferenz die kontinuierliche Beteiligung der BRD am UNHCR-Resettlement-Programm beschlossen. Bisher hat Deutschland 2500 irakische und 50 iranische Flüchtlinge aufgenommen. Auch die Landeshauptstadt Düsseldorf beteiligt sich am Resettlement-Programm.

Um die Neuansiedler_innen bestmöglich in die Stadtgesellschaft zu integrieren, sollten die bisher in der Flüchtlingsarbeit gesammelten Erfahrungen genutzt werden.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/Die Grünen Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 07.03.2012 zu nehmen und die Antwort auch den Mitgliedern des AGS und des AWM zur Kenntnis zu geben:

1) Wie viele Resettlement-Flüchtlinge leben zurzeit in Düsseldorf? (bitte differenzieren nach Geschlecht, Alter, Nationalität und beruflicher Qualifikation)

2) Welche Leistungen erhalten die Resettlement-Flüchtlinge? (Wohnraum, Deutsch-Unterricht, Annerkennung der beruflichen Qualifikation und ggf. Weiterqualifizierung, etc.)

3) Nach welchem Konzept werden die Resettlement-Flüchtlinge dauerhaft in die Stadtgesellschaft integriert und wer begleitet und unterstützt sie dabei?


Sachdarstellung:
Resettlement bedeutet Neuansiedlung. Die Flüchtlinge kommen nach Deutschland mit der Befugnis, hier dauerhaft zu leben. Sie haben ein Recht auf eine dauerhafte Aufenthaltsverfestigung mit der Perspektive auf Einbürgerung. Aufnahmestaaten und somit Aufnahmestädte sollten ihnen eine Integration ermöglichen: Spracherwerb gewährleisten, Qualifikationen und Bildungsabschlüsse anerkennen und bei der gesellschaftlichen Eingliederung helfen.

Einige der Neuansiedler sind hoch qualifiziert und können durch Anerkennung der Abschlüsse oder konkrete Weiterqualifikationsangebote einen schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt finden. Es wurde von Beginn an von Seiten der Wohlfahrtsverbände gefordert, Resettlement-Flüchtlinge nicht in Sammelunterkünften unter zu bringen.

Die Resettlement-Flüchtlinge in die Düsseldorfer Stadtgesellschaft bestmöglich zu integrieren, bedeutet, ihnen zu helfen, schnellst möglich ein unabhängiges Leben zu führen und ein produktiver Teil unserer Gemeinschaft zu werden. Sie benötigen hierfür von Beginn an eine gute Beratung und eine angemessene Versorgung. Aufnahmestaaten und Städte versprechen den Menschen eine Willkommenskultur.

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler        Dietmar Wolf

Antworten der Verwaltung