Anfrage zu: Inanspruchnahme der im Haushalt eingestellten Mittel für Deutschkurse
28. Okt 2015

Frau
Katharina Kabata
Vorsitzende des Integrationsrates

Sehr geehrte Frau Kabata,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 28. Oktober  2015 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie viele Flüchtlinge konnten bisher an Deutschkursen, die aus den im letzten Jahr bewilligten Haushaltsmitteln (Produkt 31 351 02, Konto 5318 1800) finanziert wurden teilnehmen (aufgeschlüsselt nach Geschlecht, Alter und Träger) und wie viele wurden abgelehnt?

2. Wie viele Flüchtlinge konnten in anschließende weitergehende Qualifizierungsmaßnahmen vermittelt werden?

3. Wurde der Düsseldorfer Anteil an den im Jahr 2014 vom Land NRW bereit gestellten Mitteln für zusätzliche Sprachkurse in Einrichtungen der öffentlich geförderten Weiterbildung verwendet und wenn nicht, warum nicht?

Sachdarstellung
Im Rahmen der HH-Beratungen 2015 haben die Fraktionen der Ampel am 19.11.2015 die Mittel der oben genannten Haushaltsstelle um 130.000 Euro erhöht, um daraus Deutschkurse für Flüchtlinge zu finanzieren, die keinen Anspruch auf Finanzierung eines Deutschkurses durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben.

Nach damaliger Einschätzung könnten ca. 90 Personen so an einem Deutschkurs teilnehmen. Nachdem in der letzten Sitzung des Integrationsrates am 02.09.2015 berichtet wurde, dass bisher ca. 110.000 Euro abgerufen wurden, ist es für den zukünftigen Bedarf wichtig zu wissen, wie viele Menschen davon profitieren konnten.

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler

Antworten der Verwaltung