Anfrage zu: Welche zusätzlichen Mittel für Sprachkurse kommen in Düsseldorf an?
02. Mär 2016

Frau
Katharina Kabata
Vorsitzende des Integrationsrates

Sehr geehrte Frau Kabata,
die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 02. März 2016 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie viele Plätze in Integrationskursen werden durch die dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im HH-Jahr 2016 zusätzlich bereitgestellten Mittel in Düsseldorf entstehen?

2. Wurde durch die Volkshochschule Düsseldorf ein Antrag bei der Bezirksregierung gestellt, um von den zusätzlichen Fördermitteln für Sprachkurse für Erwachsene und Jugendliche mit keinen oder nur geringen Deutschkenntnissen, die keinen Anspruch auf einen Integrationskurs haben, zu profitieren und wie viele Plätze sind dort zusätzlich zu erwarten?

3. Wie kann sichergestellt werden, dass die im HH -Begleitantrag vom 10.12.2015 u.a. vorgesehenen Mittel für Deutschkurse nach Aufhebung des Sperrvermerks so verwendet werden, dass insbesondere geflüchtete Frauen davon profitieren können?

Sachdarstellung:
Über alle Fraktionen hinweg besteht Einigkeit darüber, dass Sprache der Schlüssel zur Integration ist.

Im Haushaltsverfahren 2016 wurden die Bundesmittel für die Integrationskurse des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge um 250 Mio. auf insgesamt 559 Mio. Euro für 2016 aufgestockt. Hiervon können zusätzliche Integrationskurse auch in Düsseldorf finanziert werden.

Durch die Landesregierung NRW wurden Anfang 2016 weitere 2 Mio. Euro für anerkannte Einrichtungen der Weiterbildung sowie Volkshochschulen zur Verfügung gestellt. Wie auch im vergangenen Jahr sollen diese Mittel für Angebote eingesetzt werden, die neu zugewanderten Erwachsenen und Jugendlichen mit keinen oder nur geringen Deutschkenntnissen ein lebensnahes und alltagsorientiertes erstes Sprachhandeln ermöglichen. Auch diese Mittel sollen der angesprochenen Zielgruppe in Düsseldorf zugutekommen.

Im Jahr 2014 hat der Rat 130.000 Euro für Deutschkurse bereitgestellt. Bei der Verwendung sollte darauf geachtet werden, dass es niederschwellige Zugangsmöglichkeiten und ausreichende Kinderbetreuung gibt, damit insbesondere Frauen mit Migrationshintergrund von den Angeboten profitieren können. Diese Summe muss aufgrund der gestiegenen Flüchtlingszahlen für das laufende Jahr deutlich höher ausfallen. Von den 750.000 Euro, die am 10.12.2015 im Rahmen eines Haushaltsbegleitantrags zur Verfügung gestellt wurden, sollten 220.000 Euro für Deutschkurse bereitgestellt werden.

Nähere Begründung erfolgt mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler

Antworten der Verwaltung