Anfrage zu: Legale Graffitiflächen für Düsseldorf Jugend
04. Sep 2012

An
Ratsherrn St. Friedel
Stellvertretender Vorsitzender Jugendhilfeausschuss

Sehr geehrter Herr Vorsitzender,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage  auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 4. September 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Schritte hat die Verwaltung bislang im Einzelnen unternommen, um den ihr erteilten Prüfauftrag vom 18.10.2011 zu bearbeiten?

2. Welche Ergebnisse können dazu bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt berichtet werden und welche weiteren Bearbeitungsschritte sind innerhalb der Verwaltung abgestimmt und vorgesehen?

3. Welchen Stand haben die im Beschluss erwähnten Absprachen mit den Bezirksvertretungen erreicht?

Sachdarstellung:
Der JHA hat auf seiner Sitzung am 18.10.2011 einen Prüfauftrag an die Verwaltung beschlossen, wonach ermittelt werden soll, wo innerhalb des Stadtgebiets welche Flächen für die Aufbringung von Graffitis zur Verfügung gestellt werden können.

Außerdem wurde die Verwaltung gebeten, im Kontakt mit den Bezirksvertretungen zu prüfen, ob die für die Beseitigung von Graffiti vorgesehenen und gegebenenfalls nicht abgeflossenen Haushaltsmittel in das vom Jugendring betriebene Projekt „einwandfrei“ transferiert werden können.

Auf das Protokoll dieser Sitzung wird insofern verwiesen.

Nach nunmehr fast elf Monaten darf ohne den Eindruck von Hektik zu erwecken gefragt werden, wie weit die Bearbeitung dieses Auftrags innerhalb der Verwaltung gediehen ist.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Petring        Angela Hebeler

Antworten der Verwaltung