Anfrage zu: Abrechnung Betriebskosten der integrativen Kindertageseinrichtungen
21. Feb 2013

An
Frau Ursula Holtmann-Schnieder
Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

 

Sehr geehrte Frau Ursula Holtmann-Schnieder,

im September des vergangenen Jahres wurde ein Anschreiben vom Landschaftsverband Rheinland mit dem Betreff „Abrechnung der Betriebskosten der integrativen Kindertageseinrichtungen“ an die Jugendämter im Zuständigkeitsbereich des Landschaftsverbands verschickt.

In diesem Schreiben wurden die Jugendämter dazu aufgefordert, endgültige Leistungsbescheide an die Träger integrativer Kindertageseinrichtungen zu erteilen, damit das Landesjugendamt die notwendigen Abrechnungen vornehmen und finanzielle Mittel bereit stellen kann.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 21. Februar 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. ist das Anschreiben vom Landesjugendamt vom September 2012 im Jugendamt der Stadt Düsseldorf eingegangen und wenn ja, welche verwaltungsseitigen Aktivitäten hat das ausgelöst?

2. stehen zum aktuellen Zeitpunkt noch Leistungsbescheide aus?

3. wenn ja, wie viele und wann werden diese voraussichtlich abgearbeitet sein?

Sachdarstellung:
Ziel der inklusiven Bildung ist es, dass Kindern mit Behinderungen die gleichen Bildungschancen offen stehen, wie Kindern ohne Behinderung. Durch die gemeinsame Erziehung in Kindertageseinrichtungen lernen alle Kinder miteinander und bauen Vertrauen auf.

Um den Kindertageseinrichtungen, die eine integrative Betreuung anbieten, die Ausschöpfung der vorhandenen finanzielle Mittel zu ermöglichen, ist das Mitwirken der städtischen Jugendämter notwendig.

Mit freundlichen Grüßen

Jens Petring        Angela Hebeler

Antworten der Verwaltung