Anfrage zu: Planung Trägerwechsel städtische Kindertageseinrichtungen 2014 ff
30. Sep 2014

An
Frau Ursula Holtmann-Schnieder
Vorsitzende Jugendhilfeausschuss

Sehr geehrte Frau Ursula Holtmann-Schnieder,

bereits am 15. Januar 2013 stand das Thema „Trägerwechsel städtischer Kindertageseinrichtungen“ auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses. Die damals gestellte Anfrage „Planung Trägerwechsel städtischer Kindertagseinrichtungen“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde unseres Erachtens nicht hinreichend beantwortet. Auch der im CDU / FDP Antrag „Standortplanung Kindertageseinrichtungen“ geforderte Bericht zu geplanten Betriebsübergängen wurde im Bericht „Umsetzung des Rechtsanspruchs“ am 15.10.2013 nicht geliefert.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 30. September 2014 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie viele Trägerwechsel von Kindertagesstätten aus städtischer in freie Trägerschaft gab es seit 2012 bis heute?

2. Welche Trägerwechsel von Kindertagesstätten aus städtischer in freie Trägerschaft sind im Kindergartenjahr 2014 / 2015 und eventuell später geplant?

Sachdarstellung
Obwohl der Übergang von städtischen Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaften bereits mehrere Male im Jugendhilfeausschuss der Stadt Düsseldorf auf der Tagesordnung stand, sind keine konkreten Auskünfte zu finden und es herrscht bei dem Thema nach wie vor Unklarheit.

Dies nehmen wir zum Anlass, erneut um eine transparente Benennung und Begründung von stattgefundenen und geplanten Trägerwechseln zu bitten.

Mit freundlichen Grüßen

Paula Elsholz

Antworten der Verwaltung