Antrag zu Hinweise auf Aufzüge an U-Bahn-Stationen
24. Feb 2010

An
Ratsherrn Martin Volkenrath
Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 24. Februar 2010 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss bittet die Verwaltung, gemeinsam mit der Rheinbahn AG ein Hinweissystem für die Aufzüge in den U-Bahn-Stationen und in deren räumlichen Umfeld zu entwickeln und die entsprechenden Hinweisschilder zu installieren.

Die Rheinbahn AG wird beauftragt, für die Aufzüge einen ständigen Reparaturdienst zu organisieren. Wenn ein Aufzug, der während der Betriebszeit ausfällt, soll dieser spätestens nach zwei Stunden in Reparatur genommen werden. Außerdem ist während der Ausfallzeit des Aufzuges, unverzüglich ein Trageservice durch die Rheinbahn AG anzubieten.

Sachdarstellung:
Die technische Norm der EU „EN 115“ vereinheitlicht unterschiedliche Regelwerke zur Funktionsweise von Rolltreppen, damit sich für dieses Produkt der Binnenmarkt innerhalb der EU besser entwickeln kann. In diesem Zusammenhang sind neueste Erkenntnisse über Unfallgefahren bei Rolltreppen in die Norm eingeflossen. Neue Rolltreppen dürfen nur als normgerecht bezeichnet werden, wenn darauf hinge-wiesen wird, dass die Nutzung mit Kinderwagen oder Rollatoren nicht erlaubt ist. Innerhalb der EU-Kommission wird überlegt, diese Regel auch auf alte Rolltreppen auszuweiten.

Angesichts einiger schwerer Unfälle mit Kinderwagen auf Rolltreppen ist es sinnvoll, dass sich eine andere Praxis bei der Nutzung von Rolltreppen durchsetzt. Menschen mit Kinderwagen oder Rollatoren sollten deutlich darauf hingewiesen werden, dass Rolltreppen für sie keine geeigneten Mittel zur Überwindung des Höhenunterschiedes sind. Hier reicht es nicht, dass die Rheinbahn nur aus haftungsrechtlichen Gründen Aufkleber bei den Rolltreppen anbringt. Die bisher übliche Nutzung lässt die neue Regel zwar zunächst etwas praxisfern erscheinen. Es dürfen aber die schweren Unfälle nicht ignoriert werden, die zu dieser Normregel geführt haben.

Bald werden alle Düsseldorfer U-Bahnstationen mit einem Aufzug ausgestattet sein, der aber in der Regel weder auf den üblichen Laufwegen noch im Sichtfeld der Nutzerinnen und Nutzer liegt. Daher wäre ein gut sichtbares Hinweissystem hilfreich. Das Beispiel U-Bahn-Station „Heinrich-Heine-Allee“ verdeutlicht dies: Der Aufzug liegt an der Ecke Heinrich-Heine-Allee/Elberfelder Straße und ist oben, vor den Rolltreppen an der Flinger Straße/Heinrich-Heine-Platz stehend, nicht zu erkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski