Anfrage zu: Sicherheit auf Schulwegen
01. Sep 2010

An
Martin Volkenrath
Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 1. September 2010 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Mit welcher Häufigkeit, an welchen Orten und mit welchen Schwerpunkten haben die Polizei und/oder das Ordnungsamt in den letzten zwei Jahren die Sicherheit an Schulwegen kontrolliert?

2. Wie viele Fahrzeuge wurden kontrolliert, wie viele und welche Verkehrsverstöße wurden jeweils festgestellt?

3. Welche Überwachungs-, pädagogische sowie bauliche Maßnahmen sind nach Ansicht der Polizei und der Verwaltung geeignet, die Anzahl der Verkehrsverstöße auf Schulwegen dauerhaft zu minimieren?

Sachdarstellung:
Die Presseberichte über die Kontrollen der Polizei – teilweise zusammen mit dem Ordnungsamt – informieren jedes Mal über eine erschreckend hohe Anzahl von Verkehrsverstößen. Zugeparkte Überwege, überhöhte Geschwindigkeit oder nicht angeschnallte Kinder gefährden Leib und Leben, erst recht von Kindern auf dem Schulweg.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski

Antworten der Verwaltung: verkehrssichernde Maßnahmen