Antrag zu: Untersuchung der Sicherheit an Haltestellen in Mittellage
12. Okt 2011

Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
CDU-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
FDP-Ratsfraktion

An
Ratsherrn
Martin Volkenrath
Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD und FDP bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung am 12. Oktober 2011 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Der Ordnungs- und Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, an allen ÖPNV Haltestellen in Mittellage die Sicherheit der Fahrgäste zu überprüfen und Maßnahmen zur Verbesserung zu erarbeiten. Die Analyse soll linienweise erfolgen und auf den Untersuchungen aus dem Oktober 2007 und den Zwischenergebnissen von November 2009 aufbauen.

Sachdarstellung:
2007 hatte der Ordnungs- und Verkehrsausschuss die Verwaltung beauftragt, sämtliche Zeitinseln an Haltestellen des ÖPNV zu untersuchen. Im Ergebnis wurden bei allen 39 damals mit einer Vorampel ausgestatteten Haltestellen Schwachstellen identifiziert und Optimierungsmaßnahmen vorgeschlagen.

In der Zwischenzeit wurden einzelne Haltestellen umgestaltet und weitere Vorampeln wurden installiert, so dass mittlerweile 45 Haltestellen mit einer Zeitinsel ausgestattet sind (Stand OVA vom 04. Mai 2011). Allerdings konnte die 2007 fast überall vorgeschlagene Maßnahme, die Markierung der Ein- und Ausstiegebereiche mit einer so genannten „Yellow Box“, aufgrund des Widerspruchs der Bezirksregierung und des Landesministeriums nicht aufrechterhalten bzw. umgesetzt werden. Laut Zwischenbericht aus dem November 2009 wurde daher beabsichtigt, alternative Markierungen aufzutragen. Die Umsetzung sollte problemorientiert oder gemeinsam mit anderweitig geplanten Maßnahmen im Straßenraum erfolgen.

Da mit der „Yellow Box“ ein zentraler Teil der 2007er Untersuchung abgeändert werden musste, in den letzten Jahren weitere Zeitinseln eingerichtet wurden und über die Umsetzung der weiteren damals vorgeschlagenen Maßnahmen keine Informationen bekannt sind, ist eine erneute systematische Analyse aller Haltestellen wünschenswert.

Mit freundlichen Grüßen