Anfrage zu: Sauberkeit der Toilettenanlagen an Düsseldorfer Schulen
12. Nov 2013

Herrn
Wolfgang Scheffler
Vorsitzender des Schulausschusses

Sehr geehrter Herr Scheffler,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 12.11.2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. An welchen Düsseldorfer Schulen sind Aufsichtspersonen für Toiletten tätig und inwiefern sind diese nötig?

2. Wie viele Düsseldorfer Schulen haben Toiletten, für deren Benutzung bezahlt werden muss und an welchen dieser Schulen gibt es alternative Möglichkeiten, die ohne Bezahlung auskommen?

3. Mit welchen anderen Maßnahmen, außer einer Beaufsichtigung, plant die Stadt Düsseldorf in Zukunft den Erhalt der Toilettenanlagen an den Schulen sicherzustellen und wie sind die Erfahrungen mit den kürzlich sanierten Toilettenanlagen?

Sachdarstellung:
Im Rahmen des Programms „Sanieren macht Schule“ wurden 2013 für 5,5 Millionen Euro für Sanierungszwecke an Schulen bewilligt, die in den Schulferien durchgeführt werden sollen. Diese Maßnahme ist zwar ein dringend notwendig gewesenes Notfall-Programm, beinhaltet jedoch keine präventiven Schritte, um den Erhalt der sanierten Objekte sicherzustellen.

Zudem wird an einigen Schulen offenbar ein „Zweiklassensystem“ bei der Benutzung der sanitären Einrichtungen geschaffen, bei dem man für einige bezahlen muss und für andere nicht.

Von Interesse ist, ob die Sauberkeit in den bezahlten, wie auch in den nicht bezahlten Einrichtungen gleichermaßen sichergestellt werden kann und warum Schüler*innen überhaupt an öffentlichen Schulen für Toilettenbenutzung bezahlen sollen.

Mit unserer Anfrage möchten wir mehr über die Pläne der Stadt in Bezug auf den Erhalt der sanitären Einrichtungen an Schulen erfahren und zur weiteren Diskussion anregen.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann            Wolfgang Scheffler

Antworten der Verwaltung