Anfrage zu: Toilettenanlagen an Düsseldorfer Schulen 4.0
10. Feb 2015

Herrn
Wolfgang Scheffler
Vorsitzender des Schulausschusses

Sehr geehrter Herr Scheffler,

mit einem Schreiben vom 19.12.2014 wandte sich die Schüler*innenvertretung der Lore-Lorentz-Schule, Berufskolleg der Stadt Düsseldorf an unsere Fraktion. In diesem Schreiben wird auf die „stark zu bemängelnde Hygiene der Toiletten in dem [vom Berufskolleg] genutzten Bereich der Dieter-Forte-Gesamtschule aufmerksam“ gemacht.

Dies nimmt die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Anlass, Sie zu bitten, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 10.02.2015 zu nehmen, durch die Verwaltung beantworten zu lassen und dem Bauausschuss zur Kenntnis zu geben:

1. Sind der Verwaltung die im oben erwähnten Schreiben erwähnten zu bemängelnden Zustände der Toilettenanlagen der Dieter-Forte-Gesamtschule bekannt und wurden diesbezüglich bereits Maßnahmen getroffen bzw. falls nicht, sind diese geplant?

2. Liegen die von der Verwaltung geplanten Berichte (1. Zustandsbericht zur Nachhaltigkeit des Programms „Sanierung macht Schule“, 2. Ergebnisbericht über die Schulleitungsbefragung zu Überlegungen und Konzepten zum Erhalt renovierter WC-Anlagen) inzwischen vor und wann werden diese dem Schulausschuss bzw. dem Bauausschuss vorgestellt?

3. Konnte die Verwaltung inzwischen prüfen, inwieweit Aufsichtskräfte für Toilettenanlagen an Schulen günstiger sind als wiederholte Sanierungen (Beschlusskontrolle 18.03.2014) oder welche anderen Konzepte verfolgt die Verwaltung, um nachhaltig eine Sauberkeit und Instandhaltung der Toiletten zu gewährleisten?

Sachdarstellung
Die Schüler*innenvertretung der Lore-Lorentz-Schule, Berufskolleg sorgt sich aufgrund der derzeitigen Situation an dem vom Kolleg genutzten Bereich der Dieter-Forte-Gesamtschule nicht nur um die Schüler*innen durch eine starke Geruchsbelästigung sondern sogar um deren Gesundheit. Des Weiteren wird aufgeführt, dass der weite Weg zu benutzbaren Toiletten für Schüler*innen z. B. während einer Klausur nicht machbar ist.

Die bereits sanierten Toiletten des Lore-Lorenz-Berufskollegs befinden sich im Verwaltungsgebäude („Sanierung macht Schule“ Seite 56) und sind aufgrund der Entfernung nicht von den Schüler*innen ohne großen zeitlichen Aufwand (geschätzt auf mehr als 15 Minuten hin- und zurück) zu erreichen.

Bereits in einer Anfrage im Schulausschuss, 12.11.2013 thematisierte die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Sauberkeit der Toilettenanlagen der Düsseldorfer Schulen. In der Antwort auf die Anfrage verwies die Verwaltung auf das Programm Sanierung macht Schule und eine geplante Befragung der Schulleitungen:

„Im Rahmen der Vorstellung des Programms in der Sitzung des Bauausschusses am 19.03.2013 wurde die Verwaltung darüber hinaus gebeten, nach einem Jahr Nutzungszeit einen Zustandsbericht zur Nachhaltigkeit dieses Sanierungsprogramms vorzustellen. Begleitend dazu wird die Schulverwaltung die betroffenen Schulleitungen nach Beendigung der Sanierungsmaßnahmen befragen, ob und wenn ja in welcher Art Überlegungen bzw. Konzepte bestehen, den renovierten Status der WC-Anlagen zu erhalten. Über das Ergebnis wird gesondert berichtet. Erfahrungen über bereits sanierte und in Nutzung befindliche WC-Anlagen liegen noch nicht vor.“

Darüber hinaus wird aufgrund der erwähnten Anfrage in der Beschlusskontrolle im Schulausschuss am 18.03.2014 aufgeführt, dass die „Verwaltung […] unter Beteiligung des Stadtbetriebs Zentrale Dienste prüfen [wird], inwieweit eigene Aufsichtskräfte nicht günstiger sind als wiederholte Sanierungen und ob die Reinigungskräfte nicht genügend Zeit für ihre Tätigkeit haben“.

Wir bitten darum, über die derzeit vorliegenden bzw. sich in Bearbeitung befindenden Erkenntnisse zeitnah informiert zu werden.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann            Wolfgang Scheffler        Lore Kortländer

Antworten der Verwaltung