Anfrage zu: Schulversorgung von Flüchtlingskindern
25. Sep 2012

Herrn
Wolfgang Scheffler
Vorsitzender des Schulausschusses

Sehr geehrter Herr Scheffler,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 25.09.2012 zu nehmen, durch die Verwaltung beantworten zu lassen und die Antwort auch dem Integrationsausschuss weiterzuleiten:

1. Nach welchem Verfahren und unter Beteiligung welcher Institutionen werden schulpflichtige Flüchtlingskinder und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge eingeschult bzw. (vorschulischen) Bildungseinrichtungen zugewiesen und wie lange dauert dieses Verfahren im Durchschnitt?

2. Wie hoch ist die (vor-)schulische Versorgung in Prozent der schulpflichtigen Flüchtlingskinder und unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (bitte nach Altersklassen bzw. Schulform differenzieren)?

3. Werden Flüchtlingskinder und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge dauerhaft einem Klassenverband zugeteilt oder ergeben sich zeitliche Brüche bei der Versorgung?

Sachdarstellung:
Auch schulpflichtige Kinder von AsylbewerberInnen und unbegleitete minderjährige Flüchtlinge haben das Recht und die Pflicht zum Schulbesuch.

Vgl. § 34 Schulgesetz NRW: (6)
Die Schulpflicht besteht für Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und alleinstehende Kinder und Jugendliche, die einen Asylantrag gestellt haben, sobald sie einer Gemeinde zugewiesen sind und solange ihr Aufenthalt gestattet ist. Für ausreisepflichtige ausländische Kinder und Jugendliche besteht die Schulpflicht bis zur Erfüllung ihrer Ausreisepflicht. Im Übrigen unterliegen Kinder von Ausländerinnen und Ausländern der Schulpflicht, wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 vorliegen.

Aufgrund der aktuell steigenden Flüchtlingszahlen unter anderem aus Krisenregionen wie Syrien, Afghanistan und dem Irak stellt sich die Frage nach der adäquaten Schulversorgung in Düsseldorf.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann        Jens Petring            Wolfgang Scheffler

Antworten der Verwaltung