Anfrage zu: Kosten für Papierkopien an Düsseldorfer Schulen
18. Jun 2013

Herrn
Wolfgang Scheffler
Vorsitzender des Schulausschusses

Sehr geehrter Herr Scheffler,

an vielen Düsseldorfer Schulen werden für Papierkopien von den Eltern bzw. den volljährigen SchülerInnen Beiträge eingenommen. Durch die BezirksschülerInnenvertretung erfuhren wir, dass viele Eltern / SchülerInnen die verlangten Beträge für zu hoch erachten.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 18.06.2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Entwicklung haben die Anzahl und die Kosten für Papierkopien in den letzten fünf Jahren an Düsseldorfer Schulen genommen, wie sieht die perspektivische Entwicklung aus?

2. Aus welchen Mitteln werden die Kosten für Papierkopien finanziert (bitte Aufschlüsselung nach Eltern- bzw. SchülerInnenbeiträgen, Budget Lernmittel im städtischen Haushalt etc.)?

3. Wie werden die durch Eltern- bzw. SchülerInnenbeiträge eingenommen Kopierkosten buchhalterisch abgerechnet und wie wird eine zweckgebundene Verwendung sichergestellt?

Sachdarstellung:
„Grundsätzlich werden jeder Schülerin und jedem Schüler vom Schulträger entsprechend eines festgelegten Durchschnittsbetrages - abzüglich eines Eigenanteils - Lernmittel zu befristetem Gebrauch unentgeltlich überlassen (Prinzip der Ausleihe). In Ausnahmefällen können Lernmittel, falls wegen der Art der Lernmittel erforderlich, zum dauernden Gebrauch zur Verfügung gestellt werden.“ (Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen).

Nach dem § 96 SchulG beträgt der Eigenanteil für Bücher, Lektüre, Kopien etc. an allgemeinbildenden Schulen im Höchstfall 26,- € pro Schuljahr (ein Drittel des Durchschnittsbetrags für die Sekundarstufe I).

Die Beiträge, zu den Eltern bzw. volljährige SchülerInnen herangezogen werden, fallen an Düsseldorfer Schulen jedoch zum Teil weitaus höher aus, wobei die Beiträge für die Papierkopien oft fast die Höhe des gesamten Eigenanteils erreichen.
Durch unsere Anfrage möchten wir eine Aufschlüsselung und Erläuterung der Einnahmen- bzw. Ausgabensituation bezüglich der Kosten für Papierkopien erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann            Jens Petring            Wolfgang Scheffler

Antworten der Verwaltung