Anfrage zur Sicherheit bei der SchülerInnen-Beförderung
23. Feb 2010

Herrn
Wolfgang Scheffler
Vorsitzender des Schulausschusses

Sehr geehrter Herr Scheffler,

die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgende Fragen in der Sitzung des Schulausschusses am 23.2.10 durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche Sicherheitsbestimmungen (beispielsweise Gurtpflicht o.a.) müssen bei der SchülerInnenbeförderung mit Bussen gesetzlich beachtet werden?

2. Welche Forderungen an die Sicherheit der SchülerInnenbeförderung und der generellen Verkehrssicherheit erhebt die Verwaltung bei Auftragsvergaben an Busunternehmen?

3. Falls nein: Was gedenkt die Verwaltung zu tun, um künftig ein höheres Maß an Sicherheit für die Schülerinnen und Schüler zu gewährleisten?

Sachdarstellung:
Die Gefahr, in einen Verkehrsunfall verwickelt zu werden, ist relativ groß. Diesem Risiko setzen wir uns alle täglich aus. Besonders bei der Beförderung von Kindern und Jugendlichen im Rahmen der SchülerInnenbeförderung usw. muss dafür gesorgt werden, die Risiken von Verletzungsgefahren möglichst zu verringern.

Es ist beispielsweise dringend geraten, nicht nur im Auto, sondern auch in Bussen Sicherungsgurte anzulegen. Nicht alle Busse sind aber entsprechend ausgestattet

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann