Anfrage zu: Klassenfrequenz – Größe der Klassen an Düsseldorfer Schulen
17. Mär 2015

Herrn
Wolfgang Scheffler
Vorsitzender des Schulausschusses

Sehr geehrter Herr Scheffler,

in Nordrhein-Westphalen soll gemäß § 6 der VO zu § 93 Abs. II  SchulG die Zahl der Schüler*innen einer Klasse den je nach Schulform und Klassenstufe vorgegebenen Klassenfrequenzrichtwert außer in besonderen zu begründenden Ausnahmefällen nicht überschreiten. Dies gilt erst recht für Inklusions- und Integrationsklassen.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 17.03.2015 zu nehmen, durch die Verwaltung beantworten zu lassen und dem Bauausschuss zur Kenntnis zu geben:

1. Welche Klassenfrequenzen sind für Klassen mit Kindern mit sozialpädagogischem Unterstützungsbedarf und für Kinder ohne sozialpädagogischem Unterstützungsbedarf vorgesehen (bitte aufschlüsseln nach Schulform bzw. -klassenstufe)?

2. Können diese Vorgaben an den Düsseldorfer Schulen eingehalten werden? Falls nicht, an welchen Schulen ist eine Überschreitung der Schulklassen am deutlichsten (bitte aufschlüsseln nach Schulform bzw. -klassenstufe)?

3. Ist durch die Einrichtung neuer Klassenräume und der Einstellung von Lehrkräften perspektivisch eine Verkleinerung der Klassengrößen abzusehen? Falls ja, wann und an welchen Schulen (bitte aufschlüsseln nach Schulform bzw. -klassenstufe)?

Sachdarstellung
Die VN-Behindertenrechtskonvention - VN-BRK ist aufgrund der Ratifizierung durch Deutschland seit dem 26. März 2009 für Deutschland (Bund, Länder Kommunen) verbindlich.

In Artikel 24 VN-BRK (Bildung) geht es vor allem darum, Kinder und Jugendliche mit Behinderungen in das allgemeine Bildungssystem einzubeziehen. Damit soll auch das gemeinsame zielgleiche und zieldifferente Lernen von Schüler*innen mit und ohne Behinderungen in der allgemeinen Schule ermöglicht werden (inklusive Bildung). In Umsetzung dessen haben die Eltern dem SchulG-AG nach grundsätzlich das Recht, dass ihr Kind mit Behinderung eine allgemeine Schule besucht.

Zur Ermöglichung sachgerechter und qualitativ hochwertiger inklusiver Bildung sollen die im § 6 der VO zu § 93 Abs. II SchulG vorgegebenen Klassengrößen erst recht in Inklusionsklassen streng eingehalten und die besonderen Ausnahmefälle nur unter strengen Bedingungen anerkannt werden. Darauf deutet auch § 6 Abs. 9 der VO, der deutliche kleinere Klassenfrequenzrichtwerte für Klassen der Förderschulen vorsieht.

Über die derzeitige Situation der Klassengrößen an Düsseldorfer Schulen und die perspektivische Entwicklung bzw. Planung (Einrichtung neuer Klassenräume, Einstellung weiterer Lehrkräfte) möchten wir uns informieren.

Weitere Begründungen erfolgen gegebenenfalls mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann               Wolfgang Scheffler             Lore Kortländer

Antworten der Verwaltung