Anfrage zu: Kosten der Verkehrsanlagen Kö-Bogen
14. Apr 2011

An
Herrn
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 14. April 2011 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Aus welchen Gründen haben sich für welche Gewerke für den 1. und den 2. Bauabschnitt der Verkehrsanlagen Kö-Bogen die Bau-, Planungs-, Rechts- und Baunebenkosten geändert?

2. Aus welchen Gründen fallen für die Verkehrsanlagen für den 1. und den 2. Bauabschnitt der Verkehrsanlagen Kö-Bogen nach jetzigem Kenntnisstand welche Nebenkosten an?

3. Wie werden diese Kosten haushaltstechnisch abgebildet?

Sachdarstellung:
Am 25. März 2010 beschloss der Rat mit den Stimmen von CDU und FDP die Bauherrenvorlage Kö-Bogen, Verkehrsanlagen 1. Bauabschnitt (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss, Vorlage Nr. 66/18/2010) mit Gesamtkosten aller Verkehrsanlagen und Entwässerungseinrichtungen in Höhe von rund 202,2 Mio. Euro.

Hierin wurden die Kostenänderungen insbesondere zur Bauherrenvorlage (Grundsatzbeschluss, Vorlage Nr.: 66/151/2007) aus der Ratssitzung vom 13. Dezember 2007 bezüglich Kö-Bogen, 1. und 2. Bauabschnitt, Verkehrsanlagen dargestellt. Dort wurden die vorläufigen Gesamtkosten mit 221 Mio. Euro beziffert.

Die 2007 benannten Nettofolgekosten in Höhe von 17.180.177 Euro sind nicht detaillierter dargestellt. Im Bauherrenbeschluss über den 1. Bauabschnitt im Jahr 2010 sind Nettofolgekosten von 14.875.551 Euro benannt, die aber im Wesentlichen die Kapitalkosten in Höhe von 12.099.162 Euro kalkulatorisch umfassen. Dort werden aber keine Aussagen zum Bauunterhalt getroffen.

Angesichts dieser bereits bekannten Summen besteht seitens der Öffentlichkeit Interesse an konkreten Zahlen zur Bewertung der finanziellen Auswirkungen auf den bereits angespannten Haushalt der Stadt.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski     Astrid Wiesendorf

Antworten der Verwaltung