Anlässlich des Christopher Street Day in Düsseldorf erklärt Stefan Engstfeld MdL:
03. Jun 2011

NRW kämpft für Gleichberechtigung: Steuergerechtigkeit für Lebenspartnerschaften!

„Ich begrüße den jüngsten Bundesrats-Vorstoß der rot-grünen Landesregierung der darauf abzielt, dass eingetragene Lebenspartner und Lebenspartnerinnen künftig bei der Einkommensteuer wie Ehegatten behandelt werden.

Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur vollständigen Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen. Es freut mich sehr, dass die NRW-Landesregierung ein solches Projekt in Angriff genommen hat: Nach fünf langen Jahren des Stilstands unter Schwarz-Gelb setzt sich Nordrhein-Westfalen nun wieder aktiv für die Rechte von Lesben und Schwulen in Deutschland ein. Ein weiterer Schritt auf dem Weg zu wirklicher Gleichberechtigung wäre es, den Schutz von nicht-heterosexuellen Menschen vor Diskriminierung ins Grundgesetz aufzunehmen. Hierzu ist eine Erweiterung des §3 notwendig. Auch dieses Ziel hat die rot-grüne Landesregierung bereits in Angriff genommen.

Stefan Engstfeld wird am kommenden Sonntag an der CSD-Parade teilnehmen und anschließend am GRÜNEN Stand (Johannes-Rau-Platz) für Gespräche zur Verfügung stehen.

Für Rückfragen:

Stefan Engstfeld MdL

Sprecher für Europa- und Eine-Welt-Politik

Sprecher für Strukturpolitik

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW

Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

T: +49 (0)211 884-2646, -2607

F: +49 (0)211 884-3544

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