Ratsanfrage zur Beflaggung anlässlich des CSD
18. Jun 2009

Nachdem Oberbürgermeister Elbers in diesem Jahr die Schirmherrschaft über den Christopher Street Day übernommen hatte und sich insgesamt positiv zu dieser Veranstaltung geäußert hat, wollte er aber trotzdem nicht beschließen, künftig die Stadt entsprechend zu beflaggen. Als Grüne nannte er Formales. Wir fragen nun nach: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

ich bitte Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Rates am 25. Juni 2009 zu setzen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

  1. Wer hat die Beflaggung der Fahnenmasten auf dem Marktplatz mit Flaggen zur Missionale beantragt und genehmigt?<//span><//span>
  2. Auf wessen Kosten erfolgte die Beflaggung bzw. wurden hierfür Kosten in Rechnung gestellt?<//span><//span>
  3. Ist eine Beflaggung zum Christopher-Street-Day 2010 auf dem Marktplatz unter gleichen Bedingungen möglich bzw. erwünscht?<//span><//span>

Sachdarstellung:

Seit sechs Jahren wird in Düsseldorf der Christopher-Street-Day mit einem zweitägigen Straßenfest und Demoparade gefeiert. Von Anfang an wurde auch der Wunsch geäußert, dass zu diesem Ereignis die Regenbogenflagge als Zeichen der Solidarität und Akzeptanz gehisst wird, wie es in anderen Städten seit Jahren gang und gäbe ist.

Oberbürgermeister Dirk Elbers hat für den diesjährigen CSD die Schirmherrschaft übernommen und in einem Redebeitrag auf der Bühne seine Anerkennung für das Fest geäußert und seine Freude darüber, dass der CSD bereits zum sechsten Male stattfindet und seinen festen Platz im Veranstaltungskalender hat. Auf die Frage nach einer möglichen Beflaggung äußerte er, dass dem nicht inhaltliche Gründe entgegen stehen, sondern, dass grundsätzlich für Veranstaltungen nicht geflaggt werde und man für den CSD keine Ausnahme machen könne.

Zur diesjährigen Missionale der Katholischen Kirche in Düsseldorf vom 1.-11. Juni wehten auf dem Marktplatz entsprechende Fahnen. Damit hat die Stadt auf die für viele Düsseldorfer BürgerInnen wichtige Veranstaltungsreihe reagiert und der Freude Ausdruck gegeben, dass dieses Ereignis stattfindet.

In diesem Zusammenhang ist es interessant zu erfahren, ob die vom Oberbürgermeister geäußerte Haltung, keinerlei Beflaggung zuzulassen, auch grundsätzlich geändert wurde und somit auch eine Beflaggung zum CSD 2010 möglich und wünschenswert ist.

Mit freundlichen Grüßen

 

Norbert Czerwinski

 

Antwort der Verwaltung:

Frage 1:

Wer hat die Beflaggung der Fahnenmasten auf dem Marktplatz mit Flaggen zur Missionale beantragt und genehmigt?

 

Antwort:

Die Beflaggung auf dem Marktplatz anlässlich der Missionale wurde durch den Veranstalter, den Katholischen Gemeindeverband (Stadtdekanat), beantragt und durch die Verwaltung genehmigt. Die Missionale wurde am Pfingstmontag mit einem feierlichen Gottesdienst an der Rheinuferpromenade eröffnet, den Abschluss bildete die Fronleichnamsprozession am 12. Juni. Gemäß der „Geschäftsanweisung für die Beflaggung der öffentlichen Gebäude der Stadt“, beflaggt die Stadt regelmäßig zum Fronleichnamstag. Die Genehmigung wurde erteilt aufgrund des engen inhaltlichen Zusammenhangs und zeitlichen Aufeinandertreffens von Missionale und dem Fronleichnamsfest.

 

Frage 2:

Auf wessen Kosten erfolgte die Beflaggung bzw. wurden hierfür Kosten in Rechnung gestellt?

 

Antwort:

Die Kosten für die Beflaggung wurden dem Veranstalter durch die Düsseldorf Marketing & Tourismus GmbH (DMT) als ausführende Stelle in Rechnung gestellt.

Frage 3:

Ist eine Beflaggung zum Christopher-Street-Day 2010 auf dem Marktplatz unter gleichen Bedingungen möglich bzw. erwünscht?

 

Antwort:

Die Beflaggung auf dem Marktplatz wird sich im Weiteren eng an die Vorgaben der „Geschäftsanweisung für die Beflaggung der öffentlichen Gebäude der Stadt“ richten. Über die dort vorgesehenen Beflaggungstage oder -anlässe hinaus, wird es in der Regel keine weitere Beflaggung geben.