Anfrage zu: Evaluation und Weiterentwicklung des Verkehrsentwicklungsplans
29. Aug 2012

An Ratsherrn
Martin Volkenrath
Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 29. August 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Beabsichtigt die Verwaltung vor der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans (VEP) eine Umsetzungs- und/oder Wirkungsevaluation der 2006 beschlossenen Konzepte durchzuführen und wenn ja, werden die damals in den Diskussionsforen beteiligten Akteuren dazu befragt?

2. In welchem Arbeitsprozess und mit welchem Zeitplan soll die VEP Fortschreibung erfolgen?

3. An welchen Schritten, Gremien und Diskussionen sollen die BürgerInnen wie beteiligt werden?

Sachdarstellung
In absehbarer Zeit steht die – ursprünglich für 2011 vorgesehene – Fortschreibung des Düsseldorfer Verkehrsentwicklungsplanes an. Der OVA hat bereits einen ersten Beschluss zur vorbereitenden Analyse der Verkehrsströme gefasst (66/ 6/2012).

Abgesehen von der 2009 vorgestellten Broschüre „1. Zwischenbericht November 2006 bis Oktober 2009“ liegt bislang keine umfassende Evaluation des 2006 beschlossenen VEP vor. Insbesondere Änderungen und Probleme in der Umsetzung von Maßnahmen fallen daher nur im Einzelfall auf, eine systematische Analyse sowie eine Rückmeldung der in den Foren beteiligten Akteure wären für die Fortschreibung des VEP jedoch wünschenswert.

Neben der Vorbereitung der statistischen und fachlichen Grundlagen sollte auch der Entscheidungsprozess und die Beteiligung der BürgerInnen frühzeitig geplant werden. Dabei sollten die DüsseldorferInnen bereits zu Begin, bei der Diskussion und Festlegung der grundlegenden Ziele beteiligt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski        Dietmar Wolf        Stephan Soll