Anfrage zu: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Verkehrsführung an der Bilker Kirche
09. Jan 2013

An Ratsherrn
Martin Volkenrath
Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

die Bezirksvertretung 3 hat in den vergangenen Jahren im Rahmen der Haushaltsberatungen den Rat mehrfach gebeten, Planungsmittel für die Neugestaltung der Verkehrsflächen an der Bilker Kirche in die jeweiligen Haushaltspläne einzustellen. Laut Stellungnahmen der Verwaltung dazu wurden in einer Machbarkeitsstudie vier mögliche Varianten für eine Umgestaltung der Flächen entwickelt.

Da aufgrund der prognostizierten Kosten zwischen 1,0 und 4,5 Mio. Euro keine Chance für eine Realisierung gesehen werde, seien die Ergebnisse der BV nicht vorgelegt worden. Dies wäre jedoch nötig, um die Vor- und Nachteile der Varianten und die Angemessenheit der Kosten – auch im Vergleich zu anderen begonnenen oder geplanten Infrastrukturmaßnahmen – beurteilen zu können.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 09. Januar 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Welche grundsätzlichen Varianten zur Verkehrsführung um die Bilker Kirche wurden im Rahmen der Machbarkeitsstudie entwickelt?

2. Welche Verbesserungen wären mit den jeweiligen Varianten verbunden und wie setzen sich die angegebenen Kosten von zwischen 1,0 und 4,5 Mio. Euro zusammen?

3. Welche Möglichkeit sieht die Verwaltung, die Verkehrsführung um die Bilker Kirche kurzfristig zu verbessern und perspektivisch neu zu gestalten?

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski    Dietmar Wolf    Stephan Soll

Antworten der Verwaltung