Anfrage zu: Fortschritt „Gerresheim Süd verbinden“
09. Jan 2013

An Ratsherrn
Martin Volkenrath
Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses

Sehr geehrter Herr Volkenrath,

im September 2010 wurde dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) das Ergebnis des Gutachterverfahrens "Gerresheim Süd verbinden" vorgestellt und anschließend im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung einstimmig beschlossen. Auf Nachfrage unserer Fraktion im OVA Mitte 2011 antwortete die Verwaltung, dass sie einen entsprechenden Bedarfsbeschluss in der ersten Jahreshälfte 2012 vorlegen werde. Im Rahmen der Haushaltsberatungen Ende 2012 hat die Verwaltung zuletzt zu einem entsprechenden Antrag der Bezirksvertretung 7 Stellung genommen. Demnach soll der Bedarfsbeschluss im Sommer 2013 gefasst werden.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 09. Januar 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie ist der aktuelle Zeitplan für die weiteren Schritte (Bedarfsbeschluss, Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss, Etatisierung und Baustart) zur Umsetzung der Ergebnisse des Gutachterverfahrens "Gerresheim Süd verbinden"?

2. Aus welchen Gründen hat sich die Planung im Anschluss an das Gutachterverfahren verzögert?

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski    Dietmar Wolf    Stephan Soll

Antworten der Verwaltung