Antrag zu: Rücknahme der "Kürzung Masterplan Kinderspielplätze" (Haushaltsplanentwurf 2011)
15. Nov 2010

Ratsherrn
Rüdiger Gutt
Vorsitzender des Ausschusses für öffentliche Einrichtungen

Sehr geehrter Herr Gutt,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Antrag unter Tagesordnungspunkt Haushalt auf die Tagesordnung der Sitzung am 15. November 2010 zu nehmen und zur Abstimmung zu bringen:

Der Haushaltsansatz des Produktes 055 551 020 „Unterhaltung des öffentlichen Grüns“, Auftrag M 01320011 „Masterplan Kinderspielplätze allgemein“, Sachkonto 10000 7832000 wird für 2011 ff. auf 1.040.000 Euro festgelegt, die Kürzung wird um 390.000  Euro reduziert.

Sachdarstellung:
Im vorliegenden Haushalt 2011 ist der Haushaltsansatz für den Masterplan Kinderspielplätze um insgesamt 390.000 Euro gekürzt worden (einem Plus im Sachkonto 10000 7831000 in Höhe von 78.000 Euro steht einem Minus im Sachkonto 10000 7832000 in Höhe von 469.000 Euro gegenüber). Durch diese Kürzung wird die Umsetzung des Masterplans verzögert. Im Interesse einer kinder- und familienfreundlichen Stadt soll diese Kürzung zurückgenommen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Günter Karen-Jungen    Wolfgang Scheffler    Ingrid Landau