Anfrage zu: Inwieweit profitiert die Sportstadt Düsseldorf von den Förderprogrammen zur Sanierung von Sportstätten?
21. Okt 2015

An
den Vorsitzenden des Sportausschusses
Herr Burkhard Albes

Sehr geehrter Herr Albes,

die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ausschusssitzung am 21. Oktober 2015 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Hält die Verwaltung die Teilnahme an dem Förderprogramm des Bundes "Energiesparmodelle / Klimaschutzinvestitionen in Kindertagesstätten, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen" der Nationalen Klimaschutzinitiative für sinnvoll und werden entsprechende Anträge gestellt, wenn nein, warum nicht?

2. Hält die Verwaltung die Teilnahme an dem Förderprogramm des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms für sinnvoll und werden entsprechende Anträge gestellt, wenn nein, warum nicht?

3. Sind der Verwaltung weitere Förderprogramme im Bereich des Sports bekannt und wenn nein, warum nicht?.

Sachdarstellung:
Aktuell ruft der Bund im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative und des neuen Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zur Teilnahme an mehreren Förderprojekten im Bereich des Sports auf.


1. Im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative sind für die Landeshauptstadt zwei Teilbereiche interessant, weil sich die Förderung möglicherweise mit den eigenen Aktivitäten der Verwaltung deckt.

Teilbereich IV: Energiesparmodelle in Kindertagesstätten, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen.

Gefördert wird hier das Klimaschutzmanagement für die Ein- bzw. Weiterführung von erprobten Energiesparmodellen, wie zum Beispiel so genannte fifty/fifty-Modelle, an Kindertagesstätten, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen.

Gefördert werden nicht nur investive Maßnahmen, sondern auch die Erstellung von Konzepten.

Mehr dazu unter:
https://www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen/klimaschutzkonzepte-umsetzung-schulen.

Teilbereich VI: Klimaschutzinvestitionen in Kindertagesstätten, Schulen, Jugendfreizeiteinrichtungen, Sportstätten und Schwimmhallen

Gefördert werden Klimaschutzinvestitionen in technische Anlagen und Gebäude von Schulen und Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, sowie Sportstätten und Schwimmhallen die kurz-, mittel- und langfristig zu einer direkten und nachhaltigen Reduzierung von Treibhausgasemissionen führen.

Um diese Potenziale kurzfristig zu erschließen, wird für die genannten Einrichtungen bzw. ihre Träger eine besondere Förderung mit einer erhöhten Förderquote für folgende Bereiche gewährt:

- Sanierung der Beleuchtung und der raumlufttechnischen Geräte
- Austausch alter Pumpen durch Hocheffizienzpumpen
- Dämmung von Heizkörpernischen
- Ersatz ineffizienter zentraler Warmwasserbereitungsanlagen gegen dezentrale Warmwasserbereitung
- Nachrüstung einer Wärmerückgewinnung aus Grauwasser (bei Schwimmhallen und Sportstätten)
- Austausch von Pumpen gegen regelbare Hocheffizienzpumpen in Schwimmhallen
- Gebäudeleittechnik und Verschattungsvorrichtungen

Mehr dazu unter:
https://www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen/klimaschutzinvestitionen


2. Das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Mit einem neuen Programm fördert der Bund kommunale Projekte in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Für das Bundesprogramm werden bis 2018 insgesamt 100 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um die Sanierung der sozialen Infrastruktur in Städten und Gemeinden zu unterstützen. Damit können wichtige Aufgaben der Stadtentwicklung vor Ort realisiert werden.

Förderfähige Projekte zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur sind größere Projekte mit deutlichen stadtentwicklungspolitischen Impulsen für die Gemeinde oder Stadt sowie ggfs. überregionaler Wirkung.

Förderfähig sind investive und investitionsvorbereitende Projekte:

- Sportstätten (z.B. öffentlich genutzte Sportplätze nebst baulicher Nebenanlagen,
Turnhallen)
- von Vereinen genutzte kommunale Sportstätten,
- öffentlich genutzte Schwimmhallen

Die Förderprojekte sollen u.a. jeweils mit einer besonderen Wirkung auf den sozialen Zusammenhalt (z. B. Integration von Jugendlichen, Migrantinnen und Migranten, Flüchtlingen, sozial Schwächeren, Barrierefreiheit / -armut etc.) im Quartier bzw. der Kommune verbunden sein, und deshalb für die Öffentlichkeit / Allgemeinheit zugänglich sein und / oder besondere Maßnahmen für den Klimaschutz (Minderung des Primärenergieverbrauchs, Minderung des CO2-Ausstosses) beinhalten.

Mehr dazu unter:
www.bbsr.bund.de/BBSR/DE/Home/Topthemen/projektaufruf_zip.html

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Cardeneo

Antworten der Verwaltung