Nie wieder Cimbernstraße - SPD, DIE GRÜNEN und DIE LINKE wollen bezahlbaren Wohnraum im Linksrheinischen sichern
02. Dez 2011

PRESSEMITTEILUNG von SPD, DIE GRÜNEN und DIE LINKE in der Bezirksvertretung 4 der Stadt Düsseldorf

02. Dezember 2011

Nie wieder Cimbernstraße

SPD, DIE GRÜNEN und DIE LINKE wollen bezahlbaren Wohnraum im Linksrheinischen sichern

An der Cimbernstraße in Oberkassel wurde es zuletzt deutlich: bezahlbare Wohnungen sollen teuren Neubauten weichen. SPD, DIE GRÜNEN und DIE LINKE in der Bezirksvertretung 04 beantragen daher gemeinsam, die Bewohner/innen durch so genannte Milieuschutzsatzungen zu schützen. „Das Baugesetz erlaubt der Stadt, in bestimmten Bereichen Luxusmodernisierungen zu stoppen. Mit einer solchen Milieuschutzsatzung können wir die Verdrängung der Bewohner/innen verhindern. Der Erhalt einer funktionierenden Bevölkerungsstruktur ist die Basis für einen lebendigen und attraktiven Stadtteil“, so Ratsfrau Astrid Wiesendorf. Die Verwaltung solle dies für Oberkassel, Niederkassel, Alt-Heerdt und Alt Lörick erarbeiten.  

Im Fall der Häuser an der Cimbernstraße hatten alle Parteien im Linksrheinischen bedauert, den Mieter/innen nicht helfen zu können. Tobias Kühbacher, Sprecher der SPD: „Jetzt müssen wir uns die nötigen Instrumente bereitlegen, um – wenn nötig – die Menschen vor Profitstreben schützen zu können“. In mehreren Deutschen Großstädten wird dies bereits erfolgreich umgesetzt. Unter anderem in München, Nürnberg, Wiesbaden und Hamburg gelten zahlreiche Satzungen, die Verdrängung verhindern. Georg Blanchard von den Linken dazu: „Es geht nicht um Stillstand, sondern darum die heutigen Bewohner/innen nicht zu überfordern. Normale Modernisierungen und Anpassungen bleiben weiterhin möglich. Aber Luxusmodernisierungen, die Investoren bereichern und die Bevölkerung verdrängen, werden gestoppt“, so.      

 

Für Rückfragen steht zur Verfügung:

Tobias Kühbacher - SPD, Astrid Wiesendorf – DIE GRÜNEN, Nicki Blanchard – DIE LINKE