Grüne Weihnachtsgrüße und Rückblick auf 2010
22. Dez 2010

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die linksrheinische Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wünscht Ihnen eine besinnliche und erholsame Weihnachtszeit mit viel Zeit, Ruhe und Muße für die schönen Seiten des Lebens. Für das Neue Jahr wünschen wir Ihnen vor allem Gesundheit, Erfolg sowie die gehörige Portion gute Ideen und Glück für alle Ihre Vorhaben und Wünsche.

Wieder liegt ein Jahr hinter uns und nur noch wenige Tage trennen uns vom Jahreswechsel. Diesen Moment möchten wir als Gelegenheit für einen kleinen Rückblick auf 2010 nutzen.

Zurzeit werden Bündnis 90/Die Grünen von der politischen Konkurrenz in der Presse immer wieder als die „Dagegen-Partei“ tituliert. Aus unserer Sicht eine Inszenierung! Dies muss man nicht unbedingt als Vorurteil gegen unsere Partei verstehen, es ist eher der Versuch der politischen Konkurrenz ihre Welt weiter schwarz-gelb zu malen. Die guten Umfragewerte für Bündnis 90/Die Grünen zeigen, dass immer weniger Menschen hierauf hereinfallen und wir immer mehr Unterstürzung für unsere politischen Ziele erhalten.

Zwei unserer Anträge in diesem Jahr zeigen besonders, wofür wir im linksrheinischen Düsseldorf stehen:

Mehr  Bürgerbeteiligung und bessere Stadtplanung

Im Oktober haben wir für das seit Jahren nicht beachtete Gebiet an der Oberlöricker Strasse, eine geänderte Planung für ein Wohngebiet beantragt. Neben einer hochwertigen und nachhaltigen Planung war uns eine gute Bürgerbeteiligung wichtig.
Mit der Begründung, dass man sich erst über den Sachstand informieren müsste, wurde der Antrag mehrheitlich von CDU/FDP abgelehnt.
Der „Sachstand“ ist seit Jahren bekannt und wurde durch eine Anfrage von uns, im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung bestätigt. Es macht den Anschein, dass die Veraltung nun wieder versucht, die veraltete Planung aus der Olympiabewerbung im Jahr 2002, als Grundlage für das in 2011 geplante Planungsverfahren hinter geschlossenen Türen durchzuführen.
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass an der Oberlöricker Strasse etwas Gutes entsteht!

Verkehrsplanung

Die Proteste der BürgerInnen während der Informationsveranstaltungen der Verwaltung und des Heerdter Bürgervereins haben wir zum Anlass genommen, einem Antrag zur  Änderung des Verkehrskonzepts hin zu einem Mobilitätskonzept zu stellen.
Im aktuellen Verkehrskonzept fehlt die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs und die Förderung von Fahrradfahren und „Zu Fuß gehen“. Kreative Ideen, wie unser Vorschlag einer Seilbahn als neue Rheinquerung wurden von den KollegInnen nahezu als Provokation aufgefasst. Ohne Argumentation, wurde unser Antrag von der schwarz-gelben Mehrheit abgelehnt.
Aber ohne grundlegende Änderungen am Verkehrskonzept wird die geplante Mehrbelastung von 20.000 Kfz Fahrten pro Tag zu noch mehr Lärm und Luftverschmutzung führen.
Außerdem sind ein Stillstand in der Stadtentwicklung und ein Wettbewerbsnachteil gegenüber Städten, die schon jetzt auf Konzepte zur Minderung des Autoverkehrs setzen, zu erwarten.
Wir werden uns weiterhin dafür einsetzen, dass ein Mobilitätskonzept für unseren Stadtteil entwickelt wird.

Folgendes haben wir B90 Grüne in diesem Jahr angeschoben:

-          Die Neugestaltung des Spielplatzes am Rheinpark Lotsenweg

-          Erste Lärmschutzmaßnahmen am Heerdter Dreieck und eine Festlegung zum Bau einer Lärmschutzwand an der Neuwerker Strasse

-          Die Sanierung von Schlaglöchern im Radweg am Rheinufer

-          Zusätzliche Fahrradabstellplätze

-          Eine Verbesserung der Radwegekreuzung  Heerdter Lohweg / Pariser Strasse

-          Den Erhalt von wertvollem Altbaumbestand  beim Bau einer Tiefgarage in der Markgrafenstrasse

-          und nicht zu vergessen, dass Aufrütteln und Antreiben unserer politischen KollegInnen

 Kritisch hinterfragt haben wir:

- den Verkauf des Rheinbahngeländes an der Hansaallee

- die Schließung der Sauna im Gartenhallenbad

- die Parkplatz-Zufahrt für die neue Gymnastikhalle in Niederkasseler Strasse

Viele dieser Punkte konnten wir nur mit Ihnen, Ihren Hinweisen und Ihrer Unterstützung erreichen.

Dafür danken wir Ihnen ganz herzlich!

Im neuen Jahr wollen wir uns gemeinsam mit Ihnen weiterhin für unser schönes linksrheinisches Düsseldorf einsetzen. Wir freuen uns, wenn wir auch in 2011 mit Ihnen im Gespräch bleiben!

Mit besten grünen Grüßen zum Feste

Sybille Deilmann      Astrid Wiesendorf      Markus Loh