Grüne Forderungen zum Thema Wohnen

 


Die zehn wichtigsten Punkte für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik   ///   Grüne Wohnungspolitik für Düsseldorf    ///   Erfolgreiche GRÜNE Wohnungspolitik für Düsseldorf - Gemeinwohlorientiertes Handlungskonzept "Zukunft  Wohnen.Düsseldorf"   ///   Miethaie: Nein, Danke! - Wohnen ist keine Ware wie jede andere    ///   Gut wohnen mit der Stadt - Aktive Rolle für Düsseldorfs städtische Wohnungsgesellschaft... ///   Vielfältig wohnen in der Großstadt - Bau- und Wohngruppen aktiv unterstützen   ///  Arm und reich – Wohnen für alle ermöglichen. Wohnungslosigkeit verhindern – wohnungslose Menschen unterstützen   ///  Grüne Stadt - Frische Luft, kein Lärm, Kinderspiel, Vogelstimmen.



Die zehn wichtigsten Punkte für eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik

1) Handlungskonzept Wohnen:

Wir werden kontinuierlich untersuchen, ob es wirkt und wenn nötig nachbessern.

2) Neuer besserer Mietspiegel:

So bremsen wir überzogene Mieterhöhungen und verhindernso bei Neuvermietungen ungerechtfertigte Mietsprünge.

3) Gegen Gentrifizierung:

Mit städtebaulichen Erhaltungssatzungen werden wir in von Aufwertung bedrohten Quartieren Luxussanierungen verhindern und den Mietanstieg verlangsamen.

4) Wohnungen zum Wohnen:

Mit einer Zweckentfremdungsverordnung werden wir spekulative Wohnungsleerstände bekämpfen.

5) Wohn- und Baugruppen:

Mit einer Agentur für Baugruppen und der Vergabe von mindestens 10 % der zur Vermarktung anstehenden Grundstücke schaffen wir faire Planungssicherheit.

6) Mehr Barrierefreiheit:

In städtebaulichen Wettbewerben werden wir barrierearme Wohnungen einfordern.

7) Städtischer Grund und Boden:

Die städtischen Wohnungsbaugrundstücke dienen der preisgünstigen Wohnraumversorgung.

8) Wohnungslosigkeit:

Die Träger der Wohnungslosenhilfe werden wir bei der Wohnraumsuche unterstützen.

9) Quartiersentwicklung:

Grünflächen, grüne Fassaden und Dächer und wohnortnahe Einkaufsmöglichkeiten. Car-Sharing, gute Bedingungen für die umweltfreundliche Mobilität und barrierefreie Haltestellen gehören zu einer guten Quartiersentwicklung.

10) Regionale Kooperation:

Sie werden wir zur Wohnungsbaulandschaffung in der Region ausbauen.


Sonntag, 18. Mai. 18.30 Uhr

Grafik:Flyer zur Einladung als Bilddatei S.1. Anklicken zur vergrößerten Ansicht.
Grafik:Flyer zur Einladung als Bilddatei S.2. Anklicken zur vergrößerten Ansicht.

"The Human Scale" -Stadtplanung mit menschlichem Maßstab

Filmvorführung und Diskussion über die Herausforderungen und Chancen moderner Stadtplanung

Auch  in  Düsseldorf  dominieren  oft  wirtschaftliche  Interessen  die  Stadtplanung:  Gewerbeflächen  statt  Wohnraum,  hochpreisiges  Wohnen  statt  bezahlbare Mieten, Reihenhäuschen statt flächensparendem Bauen.

"THE  HUMAN  SCALE" von  Regisseur Andreas M. Dalsgaard ist  die  Dokumentation einer Zukunft, die uns längst eingeholt hat, gleichzeitig ein ästhetisches und inspirierendes Experment.

Ort der Veranstaltung : Filmwerkstatt,  Birkenstraße 47

mehr zum Film: http://www.thehumanscale-derfilm.de/


Antonia Frey, GRÜNE Ratsfrau und Vorsitzende des Wohnungsausschusses. Anklicken zur vergrößerten Ansicht

Grüne Wohnungspolitik für Düsseldorf

Vor zehn Jahren wurden in Düsseldorf hauptsächlich Büros und Hotels gebaut. Immer mehr Menschen zogen nach Düsseldorf; aber kaum einer wollte glauben, dass eine aktive Wohnungspolitik erforderlich ist, damit alle Menschen mit Wohnraum versorgt werden können, gerade auch Menschen mit geringeren Einkommen. Als dann endlich vermehrt Wohnungen gebaut wurden, waren diese so teuer, dass nur die oberen Einkommensschichten davon profitierten. Immer mehr Wohnungen fielen aus den öffentlich geförderten Mietpreisbindungen. Auch das wollten nur wenige hören.

Wir GRÜNEN haben alle Kraft daran gesetzt, das Thema, wo immer es ging, aus der Oppositionsrolle heraus auf die Tagesordnung zu setzen. Und das trägt mittlerweile Früchte. Wir haben viele Mitstreiter*innen. So konnte schließlich das Handlungskonzept Zukunft Wohnen. Düsseldorf entstehen, an dem wir maßgeblich mitgewirkt haben. Dieses gilt es nun konsequent und kreativ umzusetzen. Und es muss langfristig auch weiter entwickelt werden. Milieuschutzsatzungen, eine Zweckentfremdungsverordnung gegen Wohnungsleerstände und ein transparenter moderner Mietspiegel sind weitere Aufgaben, für die wir bisher keine Mehrheit herstellen konnten. Übergreifende Aktivitäten für ein deutliches Mehr an barrierefreien Wohnungen  stehen ebenfalls aus.

Wir GRÜNEN werden nicht locker lassen, bis der Wohnungsmarkt entspannt und vielfältig entwickelt ist. Darauf können Sie sich verlassen.



Erfolgreiche GRÜNE Wohnungspolitik für Düsseldorf

Gemeinwohlorientiertes Handlungskonzept "Zukunft  Wohnen.Düsseldorf"

Am 6. Juni letzten Jahres war es endlich soweit: Der Stadtrat hat für den Wohnungsneubau in Düsseldorf gemeinwohlorientierte Regelungen beschlossen [Ende Anreißer] : Künftig soll es bei Neubauten im Rahmen eines Bebauungsplans Quoten für günstige Mietwohnungen geben:

-   20 % der Wohnungen sind öffentlich gefördert (Eingangsmiete: 6,25 €/qm)
-   20 % der Wohnungen sind preisgedämpft (Eingangsmiete: 8,50 €/qm).

Darüber hinaus wurden die Services für Baugruppen verbessert und der Städtischen Wohnungsgesellschaft dringend benötigte Gelder zur Sanierung ihrer günstigen Wohnungen bewilligt.

Mit viel GRÜNER Überzeugungsarbeit haben wir in 10 Jahren aus der Opposition heraus den Richtungswechsel geschafft. Jetzt setzt sich die Stadt eine gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik zum Ziel und greift mit der Quote steuernd in den Wohnungsmarkt ein. Nachdem ein Jahrzehnt lang zu wenige und zu viele teure Wohnungen in Düsseldorf gebaut wurden, sind bezahlbare Wohnungen für alle diejenigen, die über kein Spitzeneinkommen verfügen, wieder zentrales Thema in der Stadt.

Zu zehn Jahren erfolgreicher Wohnungspolitik gehört auch, dass

-   es wieder realisierte Wohnungsprojekte, beispielsweise in Gerresheim und Bilk, gibt,

-   bei der Ulmer Höh Platz für Wohnprojekte gesucht wird,

-   in Hassels der Investor seine renditeorientierte Politik nicht durchsetzen konnte und die Politik der aktiven Vernachlässigung endete und die Stadt aktiv ihre Aufsichtspflichten wahrgenommen hat,

-   es für Hassels ein Handlungskonzept gibt und für die Mietberatung der Mieter*innen Türen geöffnet hat,

-   Düssel-Pass-Empfänger*innen keine Gebühr für einen Wohnberechtigungsschein zahlen müsse.


Grafik: Plakat: Uwe M. Warnecke, GRÜNER Ratsherr. Bezahlbar Wohnen - Daheim bleiben.

Miethaie: Nein, Danke!

Wohnen ist keine Ware wie jede andere

Etwa 10.000 Wohnungen in Düsseldorf sind kapitalmarktorientierten Wohnungsunternehmen – oder eben Miethaien – zuzurechnen. Schlimm ist nicht, dass sie Geld mit der Wohnungsvermietung verdienen wollen, dies wollen andere auch, sondern wie sie dies tun wollen. Mit wenig Eigenkapital und viel Krediten wollen sie eine maximale Rendite für ihr eigenes Geld in schnellstmöglicher Zeit erreichen. Dies geht nicht mit neuen Investitionen, sondern mit weniger Instandhaltungsinvestitionen und mehr Mieteinnahmen. Dabei hilft ihnen, dass Wohnen in Düsseldorf teuer ist. Hier bestehen durch den Mietspiegel gedeckt Mieterhöhungsspielräume, ohne dass etwas an den Wohnungen getan werden müsste. Oder: Mit einer umfassenden Modernisierung der Wohnung lassen sich erst recht in Düsseldorf Spitzenmieten erzielen – zu oft müssen hierfür vorher die Mieter*innen ausgetauscht werden.

Die Mieter*innen ehemaliger öffentlicher Wohnungen wie beispielsweise der LEG oder von fast öffentlichen Werkswohnungen müssen diese Vermietungspraktiken erdulden. Entsprechendes gilt für viele Mieter*innen in den zunehmend teurer werdenden Lagen wie Oberbilk, Friedrichstadt, Pempelfort, Derendorf, Gerresheim oder Alt-Eller.

Auf Bundesebene haben Grüne die Mietpreisbremse erfunden, jetzt wird sie in schwächerer Form eingeführt. In NRW haben wir mit dafür gesorgt, dass dies rasch geschieht. In einer Enquete-Kommission des Landtages wurden die Praktiken der kapitalmarktgesteuerten Wohnungsunternehmen genau untersucht. In der Folge hat die rot-grüne Landesregierung ein Wohnungsaufsichtsgesetz geschaffen, in dem die Wohnungsaufsicht gestärkt wurde. Mit drei Maßnahmen wollen wir in Düsseldorf für eine Mietpreisbremse sorgen:

-   mit einem neuen besseren Mietspiegel, so dass die jährlichen Mieterhöhungen gebremst werden können. Gleichzeitig verhindern wir so auch bei Neuvermietungen überzogene Mietsprünge.

-   mit einer Verordnung gegen Leerstand ("Zweckentfremdungsverordnung"), so dass Vermieter nicht länger auf noch höhere Mieten spekulieren und Wohnungen leer stehen lassen,

-   mit einer Satzung gegen Verdrängung von Mieter*innen durch Luxussanierungen ("Gentrifizierung").

Nach dem Neubau, brauchen die Wohnungen im Bestand gemeinwohlorientierte Regeln.



Gut wohnen mit der Stadt

Aktive Rolle für Düsseldorfs städtische Wohnungsgesellschaft

So richtig zu merken war es die letzten Jahre nicht: Düsseldorf hat eine städtische Wohnungsgesellschaft (SWD). Sie ist sogar mit ca. 8.000 Wohnungen das größte Wohnungsunternehmen in Düsseldorf: 1.000 gehören der SWD selbst, 7.000 sind von der Stadt gepachtet. 
So konnte man den Eindruck gewinnen, dass die Rolle des Unternehmens im letzten Jahrzehnt dank hoher Pachtzahlungen hauptsächlich war, Geld an die reiche Stadt Düsseldorf zu liefern und nicht innovativ, sozial und klimagerecht Wohnungen zu bewirtschaften. Weder war ausreichend Geld dafür vorhanden, eine angemessene Zahl an Wohnungen neu zu bauen, noch dem Bedarf an Wohnungssanierungen in einer guten Geschwindigkeit nachzukommen.

Darüber hinaus wird so genannter „Streubesitz“ in durchaus innenstadtnahen Lagen immer wieder verkauft, um die Stadtkasse zu füllen. Letzter prominenter Fall waren Häuser am Hermannplatz, an dem günstige Wohnungen immer knapper werden.

Wir wollen, dass die Städtische Wohnungsgesellschaft die gemeinwohlorientierte Wohnungspolitik unterstützt und unterstützen kann. Wir werden die SWD in die Lage versetzen, dass sie jährlich bis zu 100 neue gute und günstige Wohnungen bauen kann und ihre Wohnungsbestände so saniert, dass in ihnen gut und günstig gewohnt werden kann.


Grafik: Plakat Mitbestimmung. Anklicken zur vergrößerten Ansicht

Vielfältig wohnen in der Großstadt

Bau- und Wohngruppen aktiv unterstützen

Bau- und Wohngruppen gibt es Düsseldorf schon seit den 80ern, allerdings nur in kleinem Umfang. Schon früh haben wir GRÜNEN uns dafür engagiert.  Neue Bau- und Wohngruppen hatten es allerdings in den letzten 10 Jahren sehr schwer. Es wurden kaum Wohnungen gebaut, die Stadt forcierte Hotel- und Bürobau. Erst in den letzten Jahren konnten wir erreichen, dass das Bild von Bau- und Wohngruppen sich langsam änderte, und dass Förderung eintrat. So konnten einige Miet- und Eigentums-Wohnprojekte gegründet werden. Das tolle daran ist, das Wohn- und Baugruppen sich engagiert bemühen,  die Einkommensstruktur ihrer Mitglieder zu berücksichtigen, um als Gruppe zusammen bleiben zu können und beim Bau oder der Mitwirkung des Baus der Wohnungen auf Kosten achten, so dass preiswertes Wohnen trotz schwieriger Bedingungen bis zur Fertigstellung der Wohnungen im Fokus bleibt. Dazu kümmern sich viele der Wohngruppen um die Quartiersentwicklung im Stadtteil, mindestens aber ihrer näheren Umgebung, oft auch mit interessanten ehrenamtlichen Aktivitäten. Barrierefreiheit oder Barrierearmut ist zudem bei Bau- und Wohngruppen ein wichtiges Thema.

Deshalb finden wir es sehr wichtig, dass Menschen, die sich in dieser Weise engagieren, alle erdenkliche Hilfe seitens der Kommune erhalten:

-   Analog zu anderen großen und prosperierenden Städten möchten wir, dass 10 % der zur Vermarktung anstehenden Grundstücke für Baugruppen vorgesehen werden. Sie sollen ein Jahr Planungssicherheit zu einem festen marktbasierten Grundstückspreis erhalten.

-   Der Kontakt mit den Behördensoll an einer Stelle koordiniert werden, einer One-Stop-Agency, damit die Gruppen sich in entscheidenden Fragen nicht ständig mit verschiedenen Ämtern auseinandersetzen müssen.

 

Vieles ist mittlerweile passiert, die Stadt bietet mittlerweile Fachtage und damit Foren für Interessierte an. Unterm Strich zählt, wie schnell Wohngruppen zum Ziel kommen und in entsprechende Projekte einziehen können.



Arm und reich – Wohnen für alle ermöglichen

Wohnungslosigkeit verhindern – wohnungslose Menschen unterstützen

Mietschulden können schnell zu Wohnungslosigkeit führen. Da  ist es wichtig, entsprechende Unterstützung zu erhalten, damit Kündigungen vermieden werden. Wohlfahrtsverbände und die Stadt kümmern sich um sich solche Notlagen. Zur Vorbeugung gibt es in einzelnen Quartieren mittlerweile Mieterbüros, die sich viel gezielter um solche Notstände vorbeugend kümmern können.

Dennoch gibt es Situationen, in denen Menschen ihre Wohnung verlieren. In diesen Situationen muss es ausreichend gute Ersatzquartiere zur Überbrückung geben. Bei der Suche einer neuen Wohnung ist alle erdenkliche Hilfe zu leisten. Insofern ist die seit 2013 entstandene Kooperationsvereinbarung zwischen der Wohlfahrtspflege, der Stadt und einigen Wohnungsunternehmen ein hilfreicher erster Schritt. Der Abbau von Vorurteilen und der Aufbau flankierender Maßnahmen zur Erleichterung bei der Wohnungssuche muss zwingend konsequent umgesetzt werden.

Gerade auch junge Menschen dürfen nicht übersehen werden. Hier ist dran zu arbeiten, wie sie rechtzeitig alle Hilfen erreichen können. Wo viele Behörden im Boot sind, ist besonders darauf zu achten, dass die Hilfen gut koordiniert werden. Die Studie U 25 hat interessante Analysen und Fragestellungen aufgezeigt. Es kommt nun darauf an, dass es hier auch zusätzliche praktische Hilfen für die jungen Leute geben wird, z.B. das Sleep in, das schon lange angekündigt ist.

Zuletzt wollten Wohnungslose in ein teils leer stehendes Haus der Städtischen Wohnungsgesellschaft einziehen. Wir freuen uns sehr, dass aus der Aktion heraus einzelnen Wohnungslosen ein Mietangebot gemacht werden konnte. In diesem Sinne werden wir daran arbeiten, dass Düsseldorf mehr Verantwortung für Menschen ohne Wohnung übernimmt.


Grafik: Plakat Mehr Grün in die Stadt. Anklicken zur vergrößerten Ansicht

Grüne Stadt

Frische Luft, kein Lärm, Kinderspiel, Vogelstimmen

Zu Hause soll sich wohl fühlen bedeuten. Dies beginnt nicht erst mit der Wohnungstür. Dies beginnt schon im Quartier. Verkehrslärm, schlechte Luft, hitzige Hinterhöfe und keine schönen Orte für Begegnungen und Kommunikation machen keinen Spaß. Keine Frage: Düsseldorf muss grüner werden.

Hier unsere Top 10 für eine grünere Stadt:

1)  Der Masterplan Lärmschutz muss ausgeweitet werden.

2)  Bei notwendigen Erneuerungen von Fahrbahnbelägen soll konsequent Flüsterasphalt  verwendet werden.

3)  Wir brauchen eine schnellere Umsetzung des Luftreinhalteplans. Wir Grünen setzen uns für konsequentere Kontrollen der Umweltplaketten in der Düsseldorfer Umweltzone ein.

4)  Die Versorgung der Stadt mit Frischluft über bestehende Frischluftschneisen darf von den Stadtplanern nicht angetastet werden.

5)  Die Lebensqualität, insbesondere die „Hitzefestigkeit“ zahlreicher Stadtquartiere kann durch die Öffnung und Begrünung von Hinterhöfen sowie durch Wildwiesen, Fassaden und Dachbegrünung und die Anpflanzung heimischer Gehölze deutlich erhöht werden.

6)  Neben einer ökologisch naturnahen Pflege der bestehenden Grünanlagen brauchen wir die bewusste (auch naturnahe) Neuentwicklung urbaner grüner Flächen

7)  Neben Erhalt und Pflege des vorhandenen Baumbestandes wünschen wir die verbindliche Schaffung neuer Baumstandorte und deren Verankerung in der Stadtplanung.

8)  Wir fordern zum Schutz der Vielfalt der Tier- und Pflanzenarten für Düsseldorf eine umfassende Strategie, um biologische Vielfalt zu erhalten (Biodiversitätsstrategie) für das Düsseldorfer Stadtgebiet und ein Biotopverbundsystem in der Stadt.

9)  GRÜNE setzen sich für mindestens einen Naturerfahrungsraum für Kinder pro Stadtbezirk ein. Überall dort, wo vitale Lebensbedingungen geschaffen werden, kehrt Artenvielfalt zurück.

10)  Wir setzen uns für bessere Rahmenbedingungen für die temporäre  Nutzung von Brachen als Gemeinschaftsgärten ein. Hier soll die Stadtverwaltung bei der Einrichtung von Gemeinschaftsgärten und dem Auffinden entsprechender Flächenpotentiale behilflich sein.