GRÜNE beschließen die Regierungsprojekte die ganz nach Vorne gestellt werden!
13. Jun 2013

PRESSEMITTEILUNG von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband am 12. Juni 2013

Die BundestagskandidatInnen zeigten sich begeistert von der Resonanz der Befragung. Neubaur erklärt: "Wir haben wieder einmal gezeigt, dass sich direkte Demokratie lohnt. Die Rückmeldungen, sowohl unserer Mitglieder, als auch der Bürgerinnen und Bürger zeigen, dass Mitbestimmung gefragt ist und es sich lohnt dafür einzustehen." Auch Warnecke stuft die Befragung als Erfolg ein: "Nur wer sich mit seinen Mitgliedern wirklich auseinandersetzt, weiß was die Menschen bewegt und welche Probleme sie umtreiben. So können wir Politik machen, hinter der nicht nur unsere Mitglieder, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger stehen."

Die BundestagskandidatInnen der GRÜNEN Düsseldorf, Mona Neubaur und Uwe Warnecke kommentieren die Düsseldorfer Ergebnisse. Neubaur führte aus: " Dass sowohl unsere Mitglieder, als auch die Bürgerinnen und Bürger den Umstieg auf 100% erneuerbare Energien als das wichtigste Projekt in Sachen Energiewende und Ökologie einschätzen, setzt ein deutliches Signal für die Bundespolitik. Wir haben eine große Chance über die Berliner Politik die Energiewende voranzutreiben. Diese Chance soll auch der Düsseldorfer Wirtschaft und dem Handwerk zugutekommen. Hier werden in Zukunft viele Jobs entstehen. Der Umstieg auf 100% erneuerbare Energien ist aber nur durch eine Demokratisierung der Energiewende möglich. Wir brauchen mehr genossenschaftliche Modelle für eine erfolgreiche Energiewende."

Auch das klare Votum der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer für das Projekt "Die Hälfte der Macht an Frauen" überrascht Neubaur nicht. "Es ist in den Köpfen der Menschen angekommen, dass Frauen nicht nur die gleiche Bezahlung für die gleiche Arbeit zusteht, sondern auch die gleichen Chancen in hohe Positionen zu kommen, sowohl auf dem Arbeitsmarkt als auch in der politischen Beteiligung. Wir sind überzeugt davon mit dem Einsatz der Frauenquote den Nerv der Bürgerinnen und Bürger in Düsseldorf und ganz Deutschland zu treffen.

Ebenso verhält es sich bei der Abschaffung des Elterngeldes, was unsere Mitglieder zu ihrem Herzensprojekt in Sachen moderner Gesellschaft gemacht haben. Nur durch die Stärkung der Institutionen für kinderfreundliche Bildung und den Ausbau von Kita-Plätzen schaffen wir gleiche Chancen auf dem Arbeitsmarkt und kinderfreundliche Bildungsmöglichkeiten."

Zum Thema Gerechtigkeit erklärt Uwe Warnecke: "Das Votum zeigt, wie groß die Angst der Düsseldorferinnen und Düsseldorfer vor einer weiteren Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich ist. Das Abschaffen der 2-Klassen-Medizin und der Niedriglöhne ist ein großer Schritt diese zunehmende Spaltung zu stoppen. Dies ist aber nur durch Impulse aus Berlin möglich. Hierfür wollen wir uns nach der Bundestagswahl stark machen."

Aus 58 Schlüsselprojekten des Wahlprogramms, die der Bundesparteitag Ende April verabschiedet hat konnten mehr als 60.500 Grüne Mitglieder jeweils 3 Schlüsselprojekte für die Themenbereiche Energiewende & Ökologie, Gerechtigkeit und Moderne Gesellschaft auswählen, die im Falle einer Grünen Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl ab September 2013 als Erstes angepackt werden. Sie wählten:


Themenbereich: Energiewende & Ökologie
1.) 100 % Erneuerbare Energien - für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand (Projekt 01)
2.) Die Massentierhaltung beenden - ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung (Projekt 08)
3.) Wirtschaftswachstum ist nicht das Maß der Dinge - neue Indikatoren für Wohlstand und Lebensqualität (Projekt 05)

Themenbereich: Gerechtigkeit
1.) Niedriglöhne abschaffen - einen allgemeinen Mindestlohn einführen (Projekt 20)
2.) 2-Klassen-Medizin abschaffen - EINE Bürgerversicherung für alle (Projekt 27)
3.) Die Finanzmärkte neu ordnen - eine Schuldenbremse für Banken (Projekt 17)

Themenbereich: Moderne Gesellschaft
1.) Keine Rüstungsexporte zu Lasten von Menschenrechten - ein Rüstungsexportgesetz beschließen (Projekt 57)
2.) Das Betreuungsgeld abschaffen - gute Kita-Plätze besser ausbauen (Projekt 38)
3.) Rechtsextremismus entschieden entgegentreten - Projekte gegen Rechtsextremismus systematisch fördern (Projekt 45)

Mehr dazu finden Sie hier:
www.gruene.de/mitgliederentscheid
www.gruene-nrw.de/details/nachricht/gruener-mitgliederentscheid-gibt-rueckenwind-fuer-nrw-anliegen.html

Die Top 9-Projekte der DüsseldorferInnen und Grünen Mitglieder, die vor Ort direkt abgestimmt haben sind:

Energiewende & Ökologie:
1.) 100% Erneuerbare Energien - für eine faire Energiewende in BürgerInnenhand
2.) Wirtschaftswachstum nicht das Maß der Dinge & Lebenswerte Kommunen (Projekt12)
3.) Massentierhaltung beenden - ein neues Tierschutzgesetz für artgerechte Haltung

Gerechtigkeit:
1.) Niedriglöhne abschaffen - einen allgemeinen Mindestlohn einführen
2.) 2-Klassen-Medizin abschaffen - EINE Bürgerversicherung für alle
3.) Die Finanzmärkte neu ordnen - eine Schuldenbremse für Banken

Moderne Gesellschaft:
1.) Die Hälfte der Macht den Frauen & Betreuungsgeld abschaffen (Projekt 38)
2.) Für ein menschliches Europa & Kein Rüstungsexport zu Lasten von Menschenrechten - ein Rüstungsexportgesetz beschliessen (Projekt 57)
3.) Demokratische Beteiligung fördern (Projekt 44) & Die Hälfte der Macht den Frauen (Projekt 51)