AfD-Parteitag an Düsseldorfer Schule unsäglich
02. Mär 2016

Am Sonntag, 6. März veranstaltet der Kreisverband der AfD Düsseldorf seinen Parteitag im Geschwister-Scholl-Gymnasium. Zum zweiten Mal innerhalb eines Monats findet damit eine Veranstaltung der Rechtspopulisten in Düsseldorf statt, zuletzt am 18.02.2016 in den Räumen der Messe Düsseldorf.

Paula Elsholz, Sprecherin der Düsseldorfer GRÜNEN, sagt dazu: „Es ist unsäglich und geschmacklos, dass ein Parteitag der Rechtspopulisten ausgerechnet in der Geschwister-Scholl-Schule stattfindet. Einer Schule, die bereits in ihrem Namen den Widerstand gegen rechte Hetze und Gewalt verankert hat.“

Das Recht, städtische Räume für politische Arbeit zu nutzen ist in der Benutzungsordnung der Stadt Düsseldorf geregelt. Dieses Recht zur Nutzung kann die Stadt nur versagen, wenn zu befürchten ist, dass im Rahmen der Veranstaltung schwere Straftaten begangen werden.  Elsholz kritisiert: "Es fällt schwer, den geringen Entscheidungsspielraum der Stadt zu akzeptieren."

Die GRÜNEN-Sprecherin befürwortet Protestaktionen gegen die Veranstaltung:“ Rechte Hetze ist der Nährboden für rechte Gewalttaten. Dagegen Gesicht zu zeigen und für ein buntes und weltoffenes Düsseldorf zu demonstrieren, halte ich nach wie vor für extrem wichtig.“