Anfrage aus aktuellem Anlass zu: Verbindungen zur Schaffrath-Stiftung
06. Jun 2013

Herrn    
Oberbürgermeister     
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 01. Juni 2013 berichtete die Bild-Zeitung über scharfe Kritik des Möbelkonzerns Höffner an der Düsseldorfer Stadtspitze, insbesondere an Verbindungen zwischen Oberbürgermeister Elbers sowie Bürgermeister Conzen und der Stiftung des Konkurrenten Schaffrath.

Laut Westdeutscher Zeitung vom 04. Juni 2013 wies die Leiterin des Amtes für Kommunikation die Vorwürfe zurück und betonte, der OB stehe in keiner Beziehung zu Schaffrath. Bürgermeister Conzen wird zitiert, er habe mit Schaffrath oder deren Stiftung „nichts zu tun“.

Im Internetauftritt der „Schaffrath Stiftung für Soziales“ werden unter dem Titel „Freunde und Förderer unserer Stiftung“ unter anderen geführt: „Dirk Elbers Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf“ und „Friedrich G. Conzen Bürgermeister Düsseldorf“.
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage aus aktuellem Anlass auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 06. Juni 2013 zu nehmen und zu beantworten:

1) Welche Verbindungen bestehen zwischen Ihnen und der Schaffrath Stiftung für Soziales, die Sie bei den Freunden und Förderern nennt?

2) Wie bewerten Sie in diesem Zusammenhang den Vorwurf  bezüglich möglicher Interessenskonflikte bei Immobilien- und Bauvorhaben der Schaffrath-Gruppe in Düsseldorf?

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski

Antworten der Verwaltung