Anfrage zu: LVR-Rückzug aus den Aufgaben des Denkmalschutzgesetztes?
28. Mai 2015

An
Herrn Oberbürgermeister
Thomas Geisel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geisel,

der Städtetag NRW berichtet von einem Schreiben des Amtes für Denkmalpflege im Rheinland (LVR-ADR) an die Kommunen, in dem mitgeteilt werde, dass der LVR aufgrund von Personalengpässen seine Pflichtaufgaben aus dem NRW Denkmalschutzgesetz gegenüber den Kommunen nicht oder nur noch eingeschränkt erfüllen könne.

Zu diesen Aufgaben gehören insbesondere die fachliche Beratung der kommunalen Denkmalbehörden und die Erstellung von Gutachten. Ohne diese Zuarbeit und Unterstützung fehlen den Städten und Gemeinden wichtige fachliche Beiträge für ihre Aufgaben.

Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratsitzung am 28. Mai 2015 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wurde auch die Stadt Düsseldorf vom LVR-ADR in dieser Sache angeschrieben?

2. Welche Auswirkungen haben die angekündigten Einschränkungen für die Arbeit der unteren Denkmalbehörde in Düsseldorf, und wie können diese aufgefangen werden?

3. Welche Informationen hat die Verwaltung darüber, wie und wann das Amt für Denkmalpflege im Rheinland wieder in die Lage versetzt werden kann, die genannten Aufgaben zu erfüllen?

Mit freundlichen Grüßen

Angela Hebeler               Norbert Czerwinski

Antworten der Verwaltung