Anfrage zu: Kaum Wohnungsneubau in Düsseldorf in 2011 – Verbesserungen in 2012?
26. Apr 2012

An
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

laut Wohnungsmarktbericht 2010/2011 wurden im Jahr 2011 bis einschließlich November lediglich 154 neue Wohnungen in der Landeshauptstadt Düsseldorf fertig gestellt. Verglichen mit den Vorjahren ist dies ein historischer Tiefststand, der von den 2.400 Wohnungen pro Jahr, die laut Stadtentwicklungskonzept notwendig sind, weit entfernt ist. Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 26. April 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Liegen der Verwaltung mittlerweile Daten für das gesamte Jahr 2011 vor und wenn ja, für wie viele Wohnungen wurden in 2011 Baugenehmigungen erteilt und wie viele Wohnungen wurden in 2011 letztlich fertig gestellt?

2. Sieht die Verwaltung einen Zusammenhang zwischen der stark gesunkenen Anzahl erteilter Baugenehmigungen und den im vergangenen Jahr bekannt gewordenen Problemen in der Bauverwaltung und welche Verbesserungen sind für dieses Jahr zu erwarten?

3. Wann wird die verwaltungsinterne Auswertung der Experten-Befragung unter den Akteuren des Düsseldorfer Wohnungsmarktes abgeschlossen sein, so dass die Ergebnisse den Fachausschüssen vorgestellt werden können?

Sachdarstellung:
Am 16. März 2012 hat Herr Oberbürgermeister Elbers in einer Pressemitteilung den Wohnungsmarktbericht 2010/2011 unter der Überschrift „Düsseldorf hat einen funktionierenden Wohnungsmarkt“ vorgestellt. Ähnlich positiv äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende des Wohnungsausschusses Ratsherr Lukaschewski in einer Pressemitteilung der CDU-Ratsfraktion vom 21. März 2012: „Wir haben für einen funktionierenden Wohnungsmarkt in Düsseldorf gesorgt. […] Nirgendwo sonst wird so viel gebaut wie in unserer Stadt.“

Insbesondere letztere Aussage wird durch die im Bericht dargestellten Daten allerdings nicht gestützt, zumindest wenn man den Wohnungsbau betrachtet. Wurden 2010 noch 1.108 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt und immerhin 949 Neubauwohnungen fertig gestellt, so sanken diese Zahlen in 2011 (bis einschließlich November) auf lediglich 488 Baugenehmigungen und ganze 154 neu gebaute Wohnungen (siehe S. 29, 30 des Wohnungsmarktbericht 2010/2011). Um eine vollständige und vergleichbare Bilanz ziehen zu können, sind aktuelle Zahlen für das gesamte Jahr 2011 von großem Interesse.

Mit Blick auf die zumindest bis einschließlich November 2011 stark zurückgegangene Zahl der Baugenehmigungen stellt sich die Frage, ob und wie dies mit den Ende 2011 diskutierten Problemen in der Bauverwaltung zusammenhängt. Für die dringend notwendige Trendwende für 2012 ist darüber hinaus wichtig, welche Verbesserungen in den Arbeitsabläufen und bei der Personalsituation umgesetzt oder geplant sind. Im Personalausschuss im November 2011 wurde z.B. eine „Task-Force“ angekündigt.

Um die Situation auf dem Düsseldorfer Wohnungsmarkt insgesamt beurteilen zu können und um Maßnahmen zur Verbesserung anstoßen zu können, wurde im Juni 2011 eine Experten-Befragung gestartet (siehe S. 44 des Vorentwurfs zum Handlungskonzept Wohnungsbau).

Die Ergebnisse der Befragung sollten bis Mitte November 2011 den Fachausschüssen vorgestellt werden. Bis zur Sitzung des Wohnungsausschusses am 19. März 2012 – vier Monate später – war dies noch nicht geschehen und es blieb unklar, wann mit einem Ergebnis zu rechnen ist. Im Kontext des Wohnungsmarktberichtes und der weiteren Diskussion über das Handlungskonzept Wohnungsbau wären die Ergebnisse der Experten-Befragung sicherlich sehr hilfreich.

Mit freundlichen Grüßen

Antonia Frey            Norbert Czerwinski

Antworten der Verwaltung