Anfrage des Ratsherrn Scheffler: Rechnungsergebnisse im Masterplan Schulen
08. Nov 2012

Herrn
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 08. November 2012 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1) Wie hoch waren die Rechnungsergebnisse der einzelnen Haushaltskonten des Masterplanes Schulen jeweils in den Jahren 2009, 2010 und 2011 (bitte für die Konten entsprechend der Übersichten in den jeweiligen Haushaltsplänen, siehe Anlage, tabellarisch darstellen)?

2) Welche Mittel standen in den Jahren 2009, 2010 und 2011 gemäß der Haushaltsansätze und der Ermächtigungsübertragungen in diesen Konten insgesamt zur Verfügung (bitte tabellarisch darstellen)?

3) Wie hoch waren die pauschalen Zuschüsse des Landes NRW an die Stadt Düsseldorf im Rahmen der so genannten Schulpauschale in den Jahren 2009, 2010 und 2011 (bitte tabellarisch darstellen)?


Sachdarstellung:
Haushaltsplanansätze, Ermächtigungsübertragungen, Neuveranschlagungen und weitere buchhalterische Kategorien zum Masterplan Schulen werden immer wieder kontrovers diskutiert. Alleine aufgrund der jährlichen Übertragungen bzw. Neuveranschlagungen lassen die ursprünglichen Ansätze jedoch kaum Rückschlüsse auf die Größenordnung der tatsächlichen Investitionen zu.

In welchen Umfang Mittel für Baumaßnahmen abgeflossen, also verbaut worden, sind kann erst den Rechnungsergebnissen der jeweiligen Jahresabschlüsse entnommen werden. Zur Beurteilung der städtischen Leistungen ist darüber hinaus die Höhe der pauschalen Landeszuschüsse im Rahmen der so genannten Schulpauschale relevant.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Scheffler

Anlagen

Anlage 1: Auszug aus dem Haushaltsplan 2009 zur Verteilung der Mittel des Masterplan Schulen
Anlage 2: Auszug aus dem Haushaltsplan 2010 zur Verteilung der Mittel des Masterplan Schulen
Anlage 3: Auszug aus dem Haushaltsplan 2011 zur Verteilung der Mittel des Masterplan Schulen

Antworten der Verwaltung