Anfrage zu: Quo vadis Metropolregion Rheinland?
11. Jul 2013

An
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 11. Juli 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. In welcher Form werden die Zivilgesellschaft und die Ratsgremien in der weiteren Diskussion um die Metropolregion Rheinland einbezogen?

2. Plant die Verwaltung weitere Regio-Gipfel und wenn ja, zu welchen Themen, mit welchem Teilnehmerkreis und in welchem Zeitrahmen?

3. Wie vermeidet die Verwaltung, dass Kooperationen in unterschiedlichen Konstellationen (Metropolregion Rheinland, Interkommunaler Ausschuss, bilaterale Kooperationen) sich in ihrer Verfahrensweise, ihren Konzepten und Projekten nicht gegenseitig behindern und zu Doppelarbeit führen?

Sachdarstellung:

Nach dem Regio-Gipfel im September 2011 zum Thema der Zusammenarbeit im Rheinland mit einigen vagen Absichtserklärungen und dem Treffen im Juli 2012 zum Thema Verkehr scheint die Metropolregion Rheinland nicht mehr auf der Verwaltungs-Agenda zu stehen. Dabei ist das Thema nach wie vor virulent.

Die IHK hat schon seit längerem ein Interesse bekundet, in den Grenzen der Kammerbezirke unter diesem Dach zusammen arbeiten zu wollen und in den Köpfen der Menschen ist der Begriff Metropolregion Rheinland schon gängiges Konzept, obwohl sie als Europäische Metropolregion gar nicht existiert.

Die Universität spricht in einer Pressemeldung im April diesen Jahres wie selbstverständlich von Metropolregion Rheinland und auch die Süddeutsche Zeitung empfiehlt der Stadt Köln – in einem größeren Artikel auch im April zur Kölner Wirtschaftsförderung – das Kirchturmdenken hinter sich zu lassen und in Richtung Metropolregion Rheinland zu denken.

In Abgrenzung dazu hat sich die „Metropole  Ruhr“ mit einer neuen Europa-Initiative zum Ziel gesetzt, europäische Interessen im Ruhrgebiet wahrzunehmen. Insbesondere will man gezielt Aktivitäten entfalten, um von der neuen Förderperiode (2014 - 2020) zu profitieren. Ein Pendant auf Seiten des Rheinlands fehlt da leider.

Zu welchem Ergebnis man auch immer kommen mag, wichtig aus Sicht von Bündnis 90/Die Grünen ist, dass eine mögliche Metropolregion Rheinland nicht nur die Sichtweise beinhaltet, die lediglich wirtschaftliche Interessen berücksichtigt, sondern auch die Menschen der Region einbezieht. Dafür ist es erforderlich, eine breitere öffentliche Diskussion anzustoßen. Eine Metropolregion Rheinland ist mehr als ein laufendes Geschäft der Verwaltung.

Weitere Begründungen erfolgen gegebenenfalls mündlich.

Mit freundlichen Grüßen

Iris Bellstedt         Norbert Czerwinski            Jörk Cardeneo

Antworten der Verwaltung