Anfrage zu: freies WLAN – offen für alle?
26. Sep 2013

An
Oberbürgermeister Dirk Elbers
Vorsitzender des Rates

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Elbers,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 26. September 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Aus welchen Gründen wurde entschieden, das öffentliche WLAN in Zusammenarbeit mit der Wall AG (JCDecaux-Gruppe) zu realisieren und gab es auch Überlegungen zu alternativen Konzepten der WLAN-Bereitstellung?

2. Welche Kosten sind der Stadt für die bisherige Bereitstellung entstanden und werden entstehen?

3. Inwiefern gibt es die Möglichkeit, dass andere Unternehmen, Hotels, Cafés oder Restaurants u. a. sich an der Bereitstellung des WLAN beteiligen.


Sachdarstellung:
Ein öffentlich für alle zugängliches und kostenloses WLAN ist unabdingbar für eine Stadt wie Düsseldorf geworden. Während immer mehr Städte ein kostenloses WLAN in ihren Innenstädten anbieten, hat Düsseldorf nun auch endlich nachgezogen, nachdem unser Antrag vom 05.07.2012 hierzu pauschal noch abgelehnt wurde. Dieser Service ist nicht nur für unsere Bürger*innen wichtig sondern auch für die zahlreichen Gäste und Tourist*innen.

Zurzeit werden die Hotspots des WLAN in Düsseldorf von der Wall AG, einer Firma für Außenwerbung der JCDecaux-Gruppe, unter dem Namen Bluespots angeboten, wodurch ein kostenfreies Surfen, allerdings nicht werbefrei, möglich ist.

In Pforzheim, eine Stadt mit immerhin 115.000 EW, wurde nun ein Non-Profit-WLAN eingerichtet, das sich durch einen Zusammenschluss verschiedener ansässiger Unternehmen und Akteur*innen finanziert. Ähnliches Prinzip verfolgt das seit mehreren Jahren installierte und sehr populäre WLAN Wifi.ee in Estland, das auf diesem Wege bereits in ganz Estland zur Verfügung steht. Ortsansässige Cafés, Restaurants, Bibliotheken etc. können dem Netzwerk beitreten und somit die Reichweite des WLAN sukzessive vergrößern.

Etwaige Rechtsverstöße oder Urheberrechtsverstöße wie bei illegalen Downloads oder die Verwendung von Bittorrents können in diesen Netzwerken durch eine einfache kostenfreie Registrierung bzw. Anmeldung und AGBs ausgeschlossen werden. Sollten dennoch Rechtsverstöße auftreten, haften die Nutzer*innen selbst. Dem gleichen Gedanken folgt bereits Bluespots in Düsseldorf.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Czerwinski     Jörk Cardeneo

Antworten der Verwaltung