Anfrage zu: Unterjährige Kürzungen im Kultur-Bereich?
14. Nov 2013

An
Oberbürgermeister
Dirk Elbers

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 14. November 2013 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie sind die Ende 2012 für das Haushaltsjahr 2013 beschlossenen Kürzungen in Höhe von 450.000 Euro im Personalbereich umgesetzt worden (Kündigungen, nicht Wiederbesetzung, Sachmittel, verzögerte Wiederbesetzung)?

2. Wann und wo sind diese Kürzungen unterjährig in 2013 erfolgt – aufgeschlüsselt nach Kulturinstituten, Höhen der Summen, welche Produkte/in welchen Sachkonten usw.?

3. Welche weiteren Kürzungen sind im Jahr 2013 erfolgt?

Sachdarstellung:
Haushaltsgrundsätze sind die bei der Haushaltswirtschaft öffentlicher Haushalte zu beachtenden Prinzipien der Haushaltsaufstellung und Haushaltsausführung. Dazu gehören u. a. Vollständigkeit des Haushaltsplans sowie Haushaltswahrheit und die Haushaltsklarheit.

Es sind unterjährige Kürzungen im Kulturbereich vorgenommen worden, die in den zu prüfenden Haushaltsunterlagen in den neuen Ansätzen im Haushalt 2014 bislang nicht abgebildet sind.

Gegebenenfalls erfolgt eine weitere mündliche Begründung.   

Mit freundlichen Grüßen

Clara Deilmann    Marit von Ahlefeld

Antworten der Verwaltung