Anfrage zu: Chancen für die Stadt Düsseldorf − Zugang zu Förderprojekten bestmöglich unterstützen
05. Nov 2015

An
Herrn Oberbürgermeister
Thomas Geisel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Geisel,

die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bittet Sie, nachfolgende Anfrage auf die Tagesordnung der Ratssitzung am 05. November 2015 zu nehmen und durch die Verwaltung beantworten zu lassen:

1. Wie hoch war die Anzahl der Förderprojekte und die dazu gehörigen bewilligten Zuwendungen für die letzten Jahre, getrennt nach EU-, Bundes- und Landesförderung?

2. Wird in der Verwaltung systematisch nach Fördermöglichkeiten gesucht bzw. welche Anreize setzt die Verwaltung, um Fördermöglichkeiten auszuschöpfen?

3. In welcher Form werden die Mitarbeiter*innen in den jeweiligen Fachämtern in der administrativen Abwicklung von Förderprojekten unterstützt?

Sachdarstellung:
Die Durchführung von Projekten auf EU-, Bundes- oder Landesebene bedeutet mehr als nur die Akquisition von Fördermitteln.

- In der Regel ist die Teilnahme mit einer aktiven Öffentlichkeitsarbeit und -darstellung verbunden, wodurch die Projekte eine große Verbreitung erfahren und das Engagement der Kommune gezeigt werden kann.

- Mit der Teilnahme werden oft Workshops, Vernetzungstreffen und Fachtagungen kostenfrei angeboten. Hierdurch eröffnet sich eine einfache Möglichkeit des Wissenstransfers und Erfahrungsaustausches.

- Aufgrund der gewonnenen Erfahrungen lassen sich Folgeprojekte leichter realisieren.

- Die Fördermittel dienen zur Umsetzung von neuen politischen Zielen auf übergeordneter Ebene, denen man sich als Kommune stellen sollte.

- Gegebenenfalls können durch Förderprojekte Personalmaßnahmen finanziert werden.

Ein größtmöglicher Zugang zu Förderprojekten kann nur bei systematischer Durchsicht der Förderlandschaft gelingen. Um den Erfolg und größtmöglichen Nutzen für die Landeshauptstadt Düsseldorf sicher zu stellen, ist es essentiell, dass die Projektverantwortlichen umfassend unterstützt werden. Das betrifft u. a. die administrative Abwicklung durch ein Durchführungs-Know-How an zentraler Stelle in der Verwaltung und ein unbürokratisches Verfahren bei Genehmigung von Terminen, Veranstaltungen und Überstunden.

Mit freundlichen Grüßen

Jörk Cardeneo

Antworten der Verwaltung