Newsletter der GRÜNEN Ratsfraktion in der Landeshauptstadt Düsseldorf März 2012

aktuell


Die GRÜNE Ratsfraktion tagt heute im KIT Cafe. Gäste sind Stefan Engstfeld und Monika Düker (Landesvorsitzende), die seit dem 14. März nicht mehr Landtagsabgeordnete sind, da sich der Landtag NRW aufgelöst hat sowie Mona Neubaur, Sprecherin des Kreisverbandes und Lerke Tyra
(Kreis-Vorstand)

grünes aus dem rat

Bei der Beantwortung unserer Anfrage zum städtischen Pressespiegel hat der Oberbürgermeister ein merkwürdiges Verständnis von seiner Fürsorgepflicht gegenüber den MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung zu erkennen gegeben. Wir hatten gefragt, warum das Thema "IDR und Parteispenden" im Pressespiegel der Stadt komplett ausgeblendet wird. Der OB hat in all diesen Artikeln nur Unwahrheiten, Halbwahrheiten gefunden, deshalb habe er seine MitarbeiterInnen davor schützen müssen. Anderswo heisst das wohl Zensur.

Fraktionssprecherin Iris Bellstedt dazu hier im Video.

Die Antwort der Verwaltung zur Anfrage hier.

 

Landesbauminister Voigtsberger hat seine Entscheidung zum Tausendfüßler verschoben. Falls er sich für den Erhalt des Baudenkmals ausspricht, die Stadt aber gleichzeitig den langen Süd-Nord-Tunnel des ersten Bauabschnittes des Kö-Bogens durchzieht, würde die Verbindung der Hofgartenteile erheblich verschlechtert. Auf unsere Anfrage teilte die Verwaltung schriftlich mit, dass sie die Bauarbeiten leicht umorganisiert hat. Die Jägerhofpassage soll so nicht vor der Entscheidung fallen. Neuplanungen wären also möglich, nur wie sie aussehen könnten, bleibt offen. Verwaltung: "Bei einer Ablehnung des Abrissantrages gibt es kurzfristig keine Alternativplanung".

Die vollständige Antwort der Verwaltung hier.

 

Diskussion zu Ladenöffnungszeiten

CDU und FDP wollten dem Landtag (der sich zu diesem Zeitpunkt schon aufgelöst hatte) und der Regierung per Resolution sagen, dass die Öffnungszeiten nicht angetastet werden dürfen. Wir fanden, dass alle Beteiligten erstmal über die Evaluation beraten sollten und hatten deshalb einen Änderungsantrag eingebracht. Diese hatte die alte Schwarz-Gelbe Landesregierung für 2011 vorgeschrieben und die Ergebnisse liegen nun vor. Auf diese Fakten wollten die Düsseldorfer Schwarz-Gelben lieber gar nicht schauen. Keine Umsatzsteigerungen durch längere Ladenöffnungszeiten, weniger Vollzeit- mehr Teilzeitbeschäftigte und vieles mehr passt halt nicht gut ins neo-liberale Konzept. Für die Abstimmung war es egal, Resolution beschlossen (der Adressat "Landtag" wird allerdings erst in mindestens 60 Tagen wieder zu erreichen sein, dann aber wohl ohne die FDP…).

Fraktionssprecher Norbert Czerwinski fordert eine ergebnisoffene Diskussion mit den Menschen, hier im Video.

 

Frauenförderung ist Personalentwicklung

Unser Antrag auf eine Quote von 40 % Frauen in den Führungspositionen der Stadtverwaltung hat bei großen Teilen der schwarz-gelben Ratsmehrheit einschließlich des Oberbürgermeisters so viel Gejohle und Schenkelklopfen (nein, nicht aus Begeisterung!) ausgelöst, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema nicht möglich war. Immerhin wurde der Antrag in den Personal- und Organisationsausschuss überwiesen. Dort wird es dann wieder um die Hälfte der Macht gehen. Die frauenpolitische Sprecherin der Ratsgrünen Angela Hebeler hofft außerdem auf eine Frau an der neu zu besetzenden Spitze des Personaldezernates - und damit die zweite Dezernentin im Verwaltungsvorstand.

Angela Hebeler hier im Video

 

Weltverbrauchertag - global denken, kommunal handeln

Unser Antrag für ein "Update VerbraucherInnenschutz in Düsseldorf" sah ein Gesamtkonzept für viele Bereiche des Verbraucherschutz vor. Leider nahm die schwarz-gelbe Ratsmehrheit den Antrag nicht ernst. CDU-Ratsherr Gutt sah kaum Möglichkeit für biologische Landwirtschaft in der Region, weil die Bauern zu kleine Flächen bewirtschaften würden. Den Zusammenhang konnte er allerdings nicht erklären. Bei der Verpflegung in Schulen, Kitas und Kantinen sah er in Düsseldorf keinen Handlungsbedarf, ebenso bei den Schadstofffreien Kitas und den Gefahren durch Neue Medien und durch unseriöse Verkaufsmethoden. Auch beim Nichtraucherschutz stellte die Ratsmehrheit auf stur.

Fraktionssprecherin Iris Bellstedt sieht jedoch Regelungsbedarf, hier im Video

 

 

aus dem rat

 

Im Rahmen des NRW Förderprogramms „Soziale Stadt“ werden in Rath und Mörsenbroich (mit dem Modellquartier "Schwietzke-Gelände") sowie in Wersten und Holthausen (mit dem Modellquartier "Wersten Südost") Verbesserungen bei Wohnungen, im Wohnumfeld und bei öffentlichen Plätzen durchgeführt. In werden bis 2016 insgesamt fast 9 Mio. Euro investiert, 60% davon kommen vom Land NRW. Die wohnungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion Antonia Frey dazu: "Wir haben diese Konzepte der 'Sozialen Stadt' lange gefordert und gegen Widerstände bei CDU und FDP durchgesetzt. Jetzt muss die Stadt sicherstellen, dass sie das nötige Personal zur Umsetzung der Maßnahmen bereitstellt."

 

Beim Antrag der SPD "Kein Verkauf der IDR" waren sich alle einig, dass das städtische Tochterunternehmen (zur Zeit) nicht verkauft werden soll. Die schwarz-gelbe Ratsmehrheit hat den Antrag dann aber doch abgelehnt.

Fraktionssprecherin Iris Bellstedt kritisiert dieses Abstimmungsverhalten scharf, hier im Video

 

CDU und FDP verhindern ein kostenloses Public Viewing zur Fußball-EM 2012. Die Ratsgrünen hatten den SPD-Antrag dazu unterstützt. Günter Karen-Jungen, sportpolitischer Sprecher der Fraktion und Mitglied im Fortuna-Aufsichtsrat bedauert das sehr.

Ratsherr Günter Karen-Jungen zum EM Public Viewing 2012 Düsseldorf hier im Video

 

Dem LINKEN-Ratsantrag an die Stadtverwaltung, den "Musikbunker am Gather Weg zu erhalten", haben wir gemeinsam mit der SPD einen Realitätsschub verpasst, damit dieser nicht im Ratsgremium abgelehnt und somit ganz von der Agenda verschwindet. Dadurch ist er wieder in den Kulturausschuss & Musikbeirat zurück verwiesen worden. Sicher ist sicher, aber dennoch kommunalpolitischer Ausschuss-Ping-Pong.
Clara Deilmann, unsere Verantwortliche für diesen Bereich, erklärt, "In Düsseldorf herrscht bekanntlich dringender Handlungsbedarf, mehr Proberäume sowie Freiräume für Kreative zu schaffen. Das ist mittlerweile in der Verwaltung und bei allen Fraktionen angekommen – nicht zuletzt aufgrund der jahrelangen Beharrlichkeit der GRÜNEN. Aber das dauert eben seine Zeit, bis seriöse Recherchen zu passenden Immobilien und Konzepte zur Realisierung von langfristigen Lösungen vorliegen. Wir bleiben hier dran und prüfen stetig nach – versprochen!" .
 

ratssplitter


Die Sana Kliniken Düsseldorf GmbH sind aus dem kommunalen Arbeitgeberverband ausgestiegen. Der Generalkritik von SPD und LINKEN daran haben wir uns nicht angeschlossen und einen eigenen Änderungsantrag zu dem Thema eingebracht. Abgelehnt wurden alle Anträge.
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editorial 

Die Hälfte der Macht
Im März haben wir im Rahmen der Veranstaltungen rund um den Internationalen Frauentag unsere Beiträge unter die Überschrift "Quote oder Kompetenz - ist das hier die Frage?" gestellt. Mehr dazu findet sich in diesem Newsletter im Themenspecial. Dazu befinden wir uns jetzt auf der Hälfte des Weges zur Macht - 2014 sind Kommunalwahlen. Wir werden in den nächsten Wochen unsere Halbzeitbilanz präsentieren und einen Ausblick darauf geben, wie wir die zweite Hälfte des Weges möglichst erfolgreich zurücklegen wollen. Wir glauben, dass nach über zehn Jahren schwarz-gelber Ratsmehrheit der Zeitpunkt für einen Politikwechsel überfällig ist. Und eine Ratssitzung wie die gestrige macht auch überdeutlich, dass ein Stilwechsel dringend notwendig wäre - Oberbürgermeister eingeschlossen.
 

Iris Bellstedt                       Norbert Czerwinski
Fraktionssprecherin              Fraktionssprecher 
   

 

unsere initiativen in der ratssitzung am 17.11.

  • Anfragen
    • Anfrage zu: Städtischer Pressespiegel  (mehr)
    • Anfrage zu: Plan B für den Hofgarten?  (mehr)
  • Anträge
    • Antrag zu: Frauenförderung ist Personalentwicklung (mehr)
    • Antrag zu: Weltverbraucherschutztag ‑ global denken, kommunal handeln: Update VerbraucherInnenschutz in Düsseldorf   (mehr)
    • Änderungsantrag zu: Verbleib der Sana Kliniken im kommunalen Arbeitgeberverband     (mehr)
    • Änderungsantrag zu: Resolution zu den Ladenöffnungszeiten in Düsseldorf    (mehr)

Alle Anfragen und Anträge hier

Tagesordnung der letzten Ratssitzung hier  

 

termine & veranstaltungen


16.03.
Ratsleute-Klausur

17.03.
Weltcafe

18.03.
2. GRÜNER Frauenlauf in Düsseldorf
11 Uhr Rheinpark
  (mehr)

20.03.
AK Gesundheit und Soziales

20.03.
AK Verkehr

22.03.
AK Umwelt

22.03.
AK Jugend, Schule
(Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung & STEK)

24.03.
Demo Fluglärm mit Bärbel Höhn,
16:00 Uhr Flughafen Düsseldorf
   (mehr)

27.03.
AK Planung

28.03.
AK Integration

09.04.
Anti-Atom-Demo in Jülich

26.04.
"Girls Day" in der Ratsfraktion

 

26.04.
nächste Ratssitzung

Mehr Informationen bei
http://www.gruene-duesseldorf.de/Termine...

 

grün getwittert aus dem rat

Auch aus der letzten Ratssitzung hat die Fraktion aktuelle Nachrichten getwittert.

Die komplette Ratssitzung in Tweets hier


 

grüne personalien


Jörk Cardeneo wird für die Ratsfraktion an der Mitgliederversammlung des Städtetages NRW am 13. Juni 2012 in Mönchengladbach als Abgeordneter teilnehmen.

 

 

 

 

 

Für den Kreiswahlausschuss nach der Landtagswahl im Mai hat die GRÜNE Ratsfraktion Angela Hebeler benannt. Ihr Stellvertreter wird Christoph Gormanns.
Der Kreiswahlausschuss übernimmt drei wesentliche Aufgaben: Er entscheidet über Einsprüche gegen Verfügungen des Kreiswahlleiters in Mängelbeseitigungsverfahren und beschließt über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge. Vor allen Dingen stellt er das Wahlergebnis in den Wahlkreisen fest.

 

praktikum in der ratsfraktion

Die Geschäftsstelle ist im Paradies, weil Linda und Nils drei Wochen lang als "P-Team" gemeinsam den Betrieb gerockt haben.

Nils Kleibrink 05.03. - 13.04.2012, Student B.A.
Politikwissenschaften, Universität Duisburg-Essen.
Linda Moet 13.02. - 23.03.2012, Angehende Studentin

 

mitdiskutieren zum kö-bogen

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das letzte


das letzte
geht dieses Mal an Oberbürgermeister Elbers. Unsere Anfrage, warum das Thema IDR über einen Zeitraum von mehreren Wochen mit keinem einzigen Artikel im städtischen Pressespiegel aufgenommen wurde, beantwortete er mit seiner Schutzfunktion gegenüber den MitarbeiterInnen der Stadtverwaltung, dem Hauptabnehmerkreis des so genannten Pressespiegels. Der Oberbürgermeister ist der Meinung, dass all diese Artikel wegen der in ihnen verbreiteten Halbwahrheiten den MitarbeiterInnen nicht zumutbar sind. Selbst wenn dies so wäre, was heißt das im Klartext? Der Oberbürgermeister traut den MitarbeiterInnen nicht zu, Presseberichterstattung eigenständig zu bewerten. Er alleine weiß, was gut für sie ist und deshalb entscheidet er auch am besten gleich für sie. Kommt einem irgendwie chinesisch vor, oder?

und das allerletzte geht dieses Mal an weite Teile der schwarz-gelben Ratsmehrheit inklusive Oberbürgermeister, die mit ihrem Verhalten bei der Diskussion zu unserem Antrag "Frauenförderung ist Personalentwicklung" an die 50er Jahre des letzten Jahrhunderts erinnerten. So bald das Thema Frau aufgerufen wird, beginnt eine chauvinistische Provinzposse. Da sich laut Presseberichten jetzt auch die Kanzlerin für eine gesetzliche Quote ausspricht und das ins Wahlprogramm für 2013 schreiben will, sollte sich insbesondere die CDU-Ratsfraktion und "ihr" Oberbürgermeister Dirk Elbers schon mal für Schulungswochen im Berliner Gleichstellungs-Camp anmelden..

  Themenspecial im März   -    Internationaler Frauentag - GRÜNE Ratsfraktion Düsseldorf

 

Quote oder Kompetenz

Der Monat März steht in Düsseldorf im Zeichen der Frauen. Wir haben uns auch in diesem Jahr mit mehreren vielfältigen Aktivitäten daran beteiligt. „Quote oder Kompetenz“ ist selbstverständlich nicht die Frage. Wir Frauen fordern die Hälfte der Macht und der Verantwortung, weil das eine Frage der Gerechtigkeit ist. In den nächsten fünf Jahren gehen 13 von 45 Amts- und InstitutsleiterInnen in Rente. Wenn wir diese Führungspositionen mit Frauen besetzen, erreichen wir eine Quote von 40%. Und, dass Frauen die Konkurrenz untereinander sportlich nehmen sollten, demonstrieren wir mit unserem Frauenlauf.  

 

Frauen-Pressegespräch

Den Anfang machte am 09. März unser traditionelles Frauen-Pressegespräch. Angela Hebeler, Birgit Müller (Kreisvorstand), Monika Düker (MdL und Landesvorsitzende) und Iris Bellstedt, Fraktionssprecherin stellten unser Programm zum Internationalen Frauentag vor und diskutierten mit der anwesenden Presse über das Thema "Quote oder Kompetenz".

Frauengespräch  mit Quotenmann

 

Podiumsdiskussion im Plenarsaal

Am 13. März sind wir dann mit unserer Podiumsdiskussion direkt ins Zentrum der Macht gegangen - in den Plenarsaal des Rathauses. Ganz besonders gefreut haben wir uns, dass wir die GRÜNE Staatssekretärin im Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Marlis Bredehorst, dazu begrüßen konnten. Insbesondere zu den Themen "Frauen und Wirtschaft" und "Frauen und Politik" gab es von Marlis wie aus dem Plenum interessante Beiträge. Die Quotendiskussion hatte nach dem Vorstoß der EU-Justizkommissarin Reding, die bis zum Sommer Vorschläge für eine europaweite Frauenquote vorlegen will, enorme Aktualität bekommen.

Marlis Bredehort (links) u. Fraktionsgeschäftsführerin Miriam Koch

In der Ratssitzung am 15. März haben wir unseren Antrag "Frauenförderung ist Personalentwicklung" eingebracht. Das wir damit bei der schwarz-gelben Ratsmehrheit keinen Blumentopf gewinnen würden, war uns von vorne herein klar. Dass die Fraktionen von CDU und FDP inklusive Oberbürgermeister sich in weiten Teilen wie die Lümmel von der letzten Bank aufführen mussten, war dann doch überraschend.
Dazu ein Zitat aus einem Artikel von Elke Schmitter (spiegel Nr. 11/12.3.2012): "Je diverser eine Gruppe zusammengesetzt ist, vorausgesetzt, ihre Spielregeln sind demokratisch, umso lebendiger, also intelligenter kann sie sein. Je mehr unausgesprochene Vorgaben gelten, je mehr Einschränkungen es gibt, je homogener sie sich formiert, umso träger wird sie sich organisieren und verhalten. Sie reproduziert sich selbst, statt auf Differenz und Entwicklung zu setzen. Sie nimmt ihre Umwelt nur noch eingeschränkt wahr; sie leidet unter Realitätsverlust. Der Verfassungsschutz ist ein Beispiel für diesen Prozess, die FDP ein anderes und beinahe jede Behörde ein drittes." 

Dem ist eigentlich nichts mehr hinzu zu fügen. Nur noch der krönende Abschluss:

Der 2. GRÜNE Düsseldorfer Frauenlauf am Sonntag, den 18. März ab 11 Uhr im Rheinpark.
Frauen, bewegt euch; es ist noch ein gutes Stück Weg bis zur Hälfte der Macht!

 

 

Für das Thema Gleichstellung verantwortlich

        
Angela Hebeler     
gleichstellungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion                

Thema Frauen auf www. gruene-duesseldorf.de


 

 

 

 


impressum

Ratsfraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN
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v.i.S.d.P. Miriam Koch

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